Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund

Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache

Drucksache - VIII-1055  

 
 
Betreff: Glas-Recycling für alle ermöglichen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
22.01.2020 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt und Natur mitberatender Ausschuss
20.02.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
20.02.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
05.03.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
14.05.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.06.2020 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.11.2020 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 29. BVV am 22.01.20
2. Ausfertigung Antrag Linke, SPD, CDU 29. BVV am 22.1.2020
Stellungnahme UmNat
Beschlussempfehlung VerkOrd 33. BVV am 17.06.20
VzK§13BezVG BA, ZB 34. BVV am 02.09.2020
VzK§13BezVG BA, SB 36. BVV am 11.11.2020

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

03.11.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-1055/2020

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß §13 BezVG

Schlussbericht

Glas-Recycling für alle ermöglichen!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 33. Sitzung am 17.06.2020 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1055/2020

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass das Berliner haushaltsnahe Holsystem für Glas-Recycling auch außerhalb des S-Bahn-Ringes zumindest in Gebieten mit hoher Bevölkerungsdichte erhalten wird oder wenn die Zustimmung der Eigentümer bzw. der Hausverwaltungen nicht vorlag. Wo bereits eine Umstellung erfolgt ist, soll dies rückgängig gemacht werden.“

Wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Nach Rückfrage bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat das Bezirksamt Pankow folgende Informationen erhalten:

„Bis zum Jahr 2019 wurde von den mit der Umsetzung des Glaskonzeptes betrauten Berliner Stadtreinigungsbetriebe der Umbau des Glassammelsystems im Wesentlichen durch Abbau des Holsystems abgeschlossen. In Summe wurden 2018/19 knapp 26.800 Behälter (geplant waren 32.000 Behälter) dauerhaft eingezogen. Hierfür wurden im Vorfeld die Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften auf vielfältige Weise und mehrfach informiert. Beispielsweise haben die Kundenberaterinnen und Kundenberater der Berlin Recycling bei den obligatorischen regelmäßigen Kundengesprächen informiert. Auch sind alle Kundinnen und Kunden im Vorfeld von Glasumstellungen erneut kontaktiert worden. Die wohnungswirtschaftlichen Verbände BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. und BFW Landesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Berlin/Brandenburg e.V. wurden informiert und haben entsprechende Informationen an ihre Mitglieder weitergegeben. Beim BBU wurde zusätzlich auch innerhalb von Arbeitsgruppentreffen informiert. Auf mehreren Veranstaltungen, bspw. bei Kundenforen, wurde umfassend zu allen Aspekte der Glasumstellung kommuniziert. Die Freiwilligkeit wurde durch die im Informationsschreiben an die Vermieter enthaltene Widerspruchsoption gewahrt.

Dort wo sich Vermieterinnen und Vermieter, Verwalterinnen und Verwalter sowie Eigentümerinnen und Eigentümer um Zurückstellung bemüht haben, wurde das Holsystem der Altglassammlung beibehalten oder wieder angeschlossen (z.B. Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick). Es wurden insgesamt 2.100 neue Anfallstellen an das Holsystem angeschlossen.

Zum Jahresende 2019 waren 1.574 öffentlich zugängliche Iglustandorte eingerichtet (geplant waren 1.900 Iglustandorte). Zur Verdichtung des 3-Farb-Depotcontainernetzes wurden berlinweit 400 notwendige Standorte identifiziert. Für alle Standorte wurden Anträge formuliert.  Nicht alle neuen Standplätze für Altglassammelbehälter konnten bereits von den Bezirken auf öffentlichem Straßenland genehmigt werden. Leider wurden bisher auch kaum neue Iglustandorte auf privaten Flächen insbesondere des Lebensmitteleinzelhandels zugesagt. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist engagiert bemüht, sowohl bei den Bezirksämtern als auch beim Handel für weitere Iglustandorte zu werben.

Für Verbraucherinnen und Verbraucher werden neue Standorte jeweils zeitnah im Internet auf der Internetseite der Berlin Recycling GmbH https://glas.berlin-recycling.de/  veröffentlicht und sind zusätzlich auch über eine App der Berliner Stadtreinigungsbetriebe auffindbar.

Nach einer ersten Einschätzung im Februar konnte im Januar 2020 – im Vergleich mit Januar 2019 - die Sammelmenge im Bringsystem um 36 % gesteigert werden. Das bedeutet 36 % mehr qualitativ besseres Altglas für ein hochwertiges Recycling.“

Wir bitten, die Drucksache als erledigt anzusehen

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Daniel Krüger
Bezirksstadtrat für Umwelt und
öffentliche Ordnung

 


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-       Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-       Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

  1. Energie

-       Energieverbrauch

-       Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-       Hausmüllaufkommen

-       Gewerbeabfallaufkommen

 

X

X

 

 

 

  1. Verkehr

-       Verringerung des Individualverkehrs

-       Anteil verkehrsberuhigter

-       Zonen

-       Busspuren

-       Straßenbahnvorrangschaltungen

-       Radwege

X

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-       Schadstoffe

-       Lärm

X

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

X

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

X

 

 

 

 

 

  1.          Freizeitangebot

X

 

 

 

 

 

  1.          Partizipation in Entscheidungsprozessen

X

 

 

 

 

 

  1.          Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

  1.          Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

  1.          Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

  1.          Wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang