Drucksache - VIII-0876  

 
 
Betreff: Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 für den Bezirk Pankow
(einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlagen 3 zum Band 2) und Stellenplan)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.06.2019 
außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin auf Antrag des Bezirksamtes nach § 38 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung mitberatender Ausschuss
27.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Kinder- und Jugendhilfeausschuss mitberatender Ausschuss
06.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vertagt   
20.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit mitberatender Ausschuss
07.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit vertagt   
21.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft mitberatender Ausschuss
06.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft vertagt     
20.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatender Ausschuss
13.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt und Natur mitberatender Ausschuss
29.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
15.08.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
29.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften mitberatender Ausschuss
15.08.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss mitberatender Ausschuss
08.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung mitberatender Ausschuss
21.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung federführender Ausschuss
22.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung ab 18.45 Uhr mit Ausschuss GleichBet/Int ab 19.15 Uhr mit WbKultStp erledigt     
03.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung ab 17.15 Uhr mit SoSeArW ab 18.30 Uhr mit KJHA ab 19.15 Uhr mit VerkÖO /UmNat ab 19.45 Uhr FinPersImm vertagt   
05.09.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.09.2019 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
01.09.2021 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung BA außerordentliche Tagung der BVV am 05.06.19
Vorlage zur Beschlussfassung BA Anlagen außerordentliche Tagung der BVV am 05.06.19
Stellungnahme Haushalt IntA
Stellungnahme KJHA
Stellungnahme KJHA Anlage Personalbedarf Jugendamt Pankow
Stellungnahme GleiBet
Stellungnahme WbKuStp
Stellungnahme SchuSpG
Stellungnahme Spielplatzkommission Kinderspielplätze
Stellungnahme BüEiGO
Stellungnahme GleiBet Gender Budgeting
Stellungnahme VerkOrd
Stellungnahme UmNat
Beschlussempfehlung FinPersIm 26. BVV am 11.09.19
Beschlussempfehlung FinPersIm 26. BVV am 11.09.19 - Anlage A (Zahlenteil)
Beschlussempfehlung FinPersIm 26. BVV am 11.09.19 - Anlage B (Textteil)
Beschlussempfehlung FinPersIm 26. BVV am 11.09.19 - Anlage C (Ausschuss Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung)
Änderungsantrag Fraktionen Linke, B´90/Grüne und SPD 26. BVV am 11.09.19
Änderungsantrag Fraktionen Linke, B´90/Grüne und SPD Anlage A 26. BVV am 11.09.19
Änderungsantrag Fraktionen Linke, B´90/Grüne und SPD Anlage B 26. BVV am 11.09.19
Änderungsantrag Fraktionen Linke, B´90/Grüne und SPD Anlage Parkraumbewirtschaftung 26. BVV am 11.09.19
Änderungsantrag CDU 26. BVV am 11.09.19
Änderungsantrag CDU Anlage A 26. BVV am 11.09.19
Ausfertigung nach Beschlussfassung Beschlussempfehlung FinPersIm 26. BVV am 11.09.19
Ausfertigung nach Beschlussfassung Beschlussempfehlung FinPersIm Anlage A 26. BVV am 11.09.19
Ausfertigung nach Beschlussfassung Beschlussempfehlung FinPersIm Anlage B 26. BVV am 11.09.19
Ausfertigung nach Beschlussfassung Beschlussempfehlung FinPersIm Anlage C 26. BVV am 11.09.19
Ausfertigung nach Beschlussfassung Beschlussempfehlung FinPersIm Anlage Parkraumbewirtschaftung 26. BVV am 11.09.19
VzK§13BezVG BA, SB 43. BVV am 01.09.2021

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

17.08.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der
Drucksache-Nr.: VIII-0876 (Anlage C)

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Maßnahmen zur Erhöhung der Angebote für Frauen für 4 Produkte

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 26. Sitzung am 11.09.2019 erteilten Auflagenbeschlusses der Bezirksverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. VIII 0876 (Anlage C)

 Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Durchführung des Haushalts 2020/21 für folgende Produkte Maßnahmen zu ergreifen, nach denen entsprechende Programme/Angebote/Leistungen stärker von Mädchen und Frauen in Anspruch genommen werden:

Der Ausschuss für Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung empfiehlt folgende Produkte vorzuschlagen, die in den nächsten 2 Jahren im Fokus der Arbeit des Bezirksamtes stehen sollen. Dabei geht es darum, Maßnahmen zu treffen, die die Angebote für Frauen in diesen Bereichen spürbar erhöhen.

-73103 Wirtschafts- und Unternehmensberatung

-79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

- 77673 Bereitstellung von Sportanlagen

-79998 Sozialpass Berlin“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

1)      79103 - Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung (Hinweis: im Auflagenbeschluss steht fälschlicherweise: 73103)

tigkeiten der Wirtschaftsförderung:

Die Wirtschaftsberatung hat die Zusammenarbeit mit dem Verein Unternehmerinnen Plus intensiviert. Es gibt parallel zum Wirtschaftstag immer eine Veranstaltung für Unternehmerinnen zusammen mit UPlus. Am 29.10.2019 gab es die Veranstaltung "Netzwerken Frauen anders" und am 29.10.2020 "Unternehmerinnen in Zeiten von Corona“. In letzterer Veranstaltung wurde gemeinsam beschlossen, eine Umfrage "Unternehmerinnen in Zeiten von Corona“ zu initiieren.

Des Weiteren hat das Büro für Wirtschaftsförderung zusammen mit der Wirtschaftsförderung Mitte über WDM-Mittel eine Bedarfsanalyse in der Modewirtschaft erstellt. Hierzu gehörte es auch, die Vernetzung in dieser Branche zu intensivieren. In der Modebranche arbeiten vorrangig Frauen in prekären Arbeitssituation.

Seit September 2020 führt die Wirtschaftsförderung monatlich Workshops "digital und vernetzt" durch. Diese werden vorrangig von Unternehmerinnen besucht.

Der Kontakt zur Wirtschaftsförderung im Bezirk Pankow wurde im Zeitraum vor Corona durch Unternehmerinnen weniger in der Beratung zu Fördermitteln, sondern vornehmlich wegen der Unterstützung bei bestehenden Problemen gesucht.

Als zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für Unternehme*innen, Existenzgründungswillige und Investor*innen im Bezirk steht die Wirtschaftsförderung als Ansprechpartnerin für wirtschaftsrelevante Fragestellungen zur Verfügung.

Neben der Unterstützung beim Abbau von Hindernissen, die einer wirtschaftlichen Betätigung im Weg stehen, berät die bezirkliche Wirtschaftsförderung auch zu den zur Verfügung stehenden Fördermitteln.

Die Wirtschaftsförderung verstand und versteht sich hierbei als allen Unterstützungssuchenden zur Verfügung stehende Beratungsstelle, die einen Überblick über bestehende Förderleistungen gibt. Sie arbeitet mit den zuständigen Fachabteilungen sowie anderen Behörden und Beratungsdienstleistern zusammen.

Daher verweist die Wirtschaftsförderung Existenzgründerinnen und Unternehmerinnen im Rahmen von aufschließenden Beratungen auf nachstehend aufgeführte, explizit für Frauen auf ihrem Weg in die Selbständigkeit ausgerichteten, vertieften Informations- und Beratungsmöglichkeiten, die für unterschiedliche Gebiete und in verschiedener Ausgestaltung bundesweit und in Berlin angeboten werden.

  • Gründerinnenagentur bga: das Portal der bundesweiten Agentur bietet u.a. ein eTraining für Gründerinnen, Hinweise auf frauenspezifische Beratungsprogramme sowie viele Beispiele von erfolgreichen Unternehmerinnen an
  • In Berlin ist die Gründerinnenzentrale in der Anklamer Straße im Bezirk Mitte eines der Projekte, die im Rahmen individueller Gespräche auf die Bedürfnisse von Gründerinnen eingehen, Orientierung geben und über die Einrichtung von Stammtischen und die Durchführung von Frühstücken und Netzwerkabende die Möglichkeit der Vernetzung anbieten.  Darüber wurde durch den Standort im Gründer*innenzentrum WeiberWirtschaft ein Umfeld geschaffen, in dem Frauenunternehmen entstehen und wachsen können.
  • GOLDRAUSCH e.V., ebenfalls in Bezirk Mitte ansässig, bietet ebenfalls Beratung und Unterstützung an. Darüber hinaus stellt der Verein Mikrokredite zwischen 1.000 € und 10.000 €r Existenzgründerinnen und Unternehmerinnen in Berlin zu Verfügung. Damit werden Frauen unterstützt, die keinen oder nur einen schwierigen Zugang zu Kreditfinanzierungen bei Banken haben.

Weiterhin informiert die Wirtschaftsförderung zusätzlich über diese Projekte, in denen in Berlin speziell Gründerinnen in Kursen, Beratungen und Angeboten zur Vernetzung unterstützt werden.

- Akelei
- Economista
- ISI Initiative Selbständiger Immigrantinnen
- Gut+ - LOK.a.Motion
- Kompetenzzentrum Berliner Handwerkerinnen
- Raupe & Schmetterling
- Kobra
- Frauenalia gUG

Einige dieser aufgeführten Projekte werden aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Abteilung Frauen und Gleichstellung gefördert, mit dem Ziel, eine bedarfsgerechte Beratung und Unterstützung von Gründerinnen und Unternehmerinnen zu gewährleisten.

In Berlin haben sich zudem einige Gründerzentren auf die Bedürfnisse von selbstständigen Frauen spezialisiert, u. a.

 Weiberwirtschaft
 UCW Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf

Mit dem Ziel, Unternehmerinnen zu ermutigen, zu informieren und zu vernetzen, organisiert die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe alle zwei Jahre den Berliner Unternehmerinnentag - eine landesweite Informationsveranstaltung für Gründerinnen und Unternehmerinnen, in deren Rahmen auch die "Berliner Unternehmerin des Jahres" ausgezeichnet wird.

Initiativen und Projekte für Gründerinnen von technologieorientierten Startups werden in der Broschüre "Women in Tech" von Projekt Zukunft vorgestellt. Weitere Anlaufstellen sind Women in Digital und der Co-Working space She Works.

Den Mitarbeiter*innen der bezirklichen Wirtschaftsförderung ist bewusst, dass Frauen im Erwerbsleben noch immer nicht gleichgestellt und auch als Unternehmerinnen in der Unternehmerlandschaft unterrepräsentiert sind.

Die klare Definition von Aufgabenschwerpunkten im Einklang mit der Ressourcenausstattung ist für die bezirkliche Wirtschaftsförderung von Bedeutung. Sie verfügt über begrenzte Ressourcen, die bereits in erheblichem Umfang durch verwaltungsinterne Prozesse (z.B. Initiierung, Begleitung, Steuerung bei der Umsetzung von Projekten gebunden werden. Vor diesem Hintergrund ist eine realistische Schwerpunktsetzung und Fokussierung auf Kernaufgaben und hervorgehobene Handlungsfelder unabdingbar.

Der Abstimmung und Zusammenarbeit mit den oben aufgeführten, spezialisierten Anbieter*innen wird durch die Wirtschaftsförderung eine hohe Bedeutung zugerechnet, um Angebotsüberschneidungen zu vermeiden.

In der aufschließenden Beratung/Verweisberatung durch die Mitarbeiter*innen der Wirtschaftsförderung wird nicht nur zu den bestehenden Angeboten der zielgruppenorientierten Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten informiert, sondern auch entsprechende Kontakte hergestellt.

2)  79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

Die Mengen dieses Produktes generieren sich bis Ende 2020 konkret aus den Angeboten des BrotfabrikKINOs. Es handelt sich hier um ein mehrfach ausgezeichnetes und qualitativ hochwertiges Programmkino. Grundsätzlich ist das Programm für alle Geschlechter konzipiert und an alle adressiert. Aus welchem Grund der Anteil männlicher Besucher überwiegt, lässt sich bei dem bestehenden Programm schwer inhaltlich voraussehen oder steuern. Die Betreiber haben allerdings zugesichert, sich zukünftig bei der Programmgestaltung verstärkter auch den Aspekten der Gendergerechtigkeit zu widmen.

3)  77673 - Bereitstellung von Sportanlagen -

Die Datenerhebung erfolgt auf Grundlage der aktuellen Sportstatistik des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg. Für Auswertungen wird das Verhältnis der Vereinsmitglieder (weiblich /männlich) des Bezirkes Pankow herangezogen. Laut der aktuellen Statistik (01.01.2021) liegt die Quote der weiblichen Vereinsmitglieder bei 40%. Diese Quote ist seit Jahren nahezu konstant. Das Produkt 77673 - Bereitstellung von Sportanlagen ist zwar für Gender-Maßnahmen geeignet. Der Fachbereich Sport stellt aber lediglich Sportanlagen zur Nutzung durch Vereine bereit und die Verantwortung des Fachbereiches Sport erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur. Die vorrangige Verantwortung für die Angebotsgestaltung liegt bei den Sportvereinen.

Aufgrund fehlender finanzieller und personeller Mittel sowie unzureichender Kapazitäten an verfügbaren Nutzungszeiten ist es dem Fachbereich Sport bisher noch nicht gelungen durch geeignete Maßnahmen die Frauen-Quote zu erhöhen.

Allerdings liegen die Ergebnisse aus dem „Integrierten kommunalen Sportentwicklungsplan Pankow“ nun vor. Für diesen Schwerpunkt sind in enger Abstimmung mit dem Bezirksportbund Pankow folgende Maßnahmen geplant:

- Verstärkte Kommunikation mit Sportorganisationen in Pankow hinsichtlich möglicher Weiterentwicklungen im Bereich Gleichstellung, Sensibilisierung und gemeinsame Zielsetzungen,

- Anbieten von Schnupperkursen bzw. Kurzmitgliedschaften für die Zielgruppe

- Steigerung des Organisationsgrades (Anteil der Vereinsmitglieder an der jeweiligen Gesamtheit) von Kindern und Jugendlichen sowie von Mädchen und Frauen im organisierten Sport

- Förderung von zielgruppenadäquaten Sportangeboten für Mädchen und Frauen.

4)  79998 Sozialpass Berlin korrekte Bezeichnung des Produktes: „Ausgabe von Berlinpässen in den Berliner Bürgerämtern für leistungsberechtigte Erwachsene“

r dieses Produkt werden keine Gender-Daten erhoben. Die die Berlinpässe werden nur nach Vorlage von entsprechen Leistungsbescheiden in den Bürgerämtern ausgestellt. Um eine Erhebung von Gender-Daten zu erreichen, ist daher zielführender bei den Produkten der Leistungsstellen entsprechende Daten zu sammeln und zu analysieren.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

 

 

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 


 

 

 
 

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