Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 10. Sitzung am 18.10.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0304

„Das Bezirksamt wird ersucht, Sorge dafür zu tragen, dass während des geplanten Schienenersatzverkehrs auf den Linien S2 und S8 keine weiteren Einschränkungen der Leistungsfähigkeit der Straßen- und Schienenwege durch Baumaßnahmen im Umfeld der vom SEV betroffenen Bahnhöfe und Ortsteile stattfinden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat mit Schreiben vom 04.05.2018 den Staatssekretär für Verkehr, Herrn Jens-Holger Kirchner, mit der Bitte um Unterstützung und Stellungnahme gebeten.

Eine schriftliche Antwort erfolgte nicht. Aufgrund des Vergleichs mit den Erfahrungen aus der Vergangenheit gehen wir davon aus, dass die Hinweise entsprechend ihrer Realisierungsfähigkeit beachtet wurden. Es gab zu dem Gesamtvorhaben mehrere Abstimmungsrunden u.a. auch mit dem Bezirk.

Die Bearbeitung verzögerte sich wegen permanenter Überlastung durch dauerhaften Personalmangel.

Beim Schienenersatzverkehr der Linien S2 und S8 handelt es sich um abgeschlossene Vorgänge.

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt