Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Förderprogramm Stadtumbau
Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt und Ortsteil Buch
Vorschlagslisten für die Programmplanung 2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 23.05.2017 folgenden Beschluss gefasst:

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2018 des Förderprogramms Stadtumbau, Fördergebiet Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt und für das Fördergebiet Buch sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen als Vorschlagslisten für das Programmjahr 2018 weiterzuleiten.

Begründung

Auf der Grundlage des § 164b des Baugesetzbuchs werden zwischen Bund und Ländern jährlich Verwaltungsvereinbarungen (VV Städtebauförderung) abgeschlossen. Grundlage für den Einsatz der Mittel sind das Besondere Städtebaurecht des Baugesetzbuches, die Landeshaushaltsordnung (LHO) mit den dazugehörenden Ausführungsvorschriften (AV LHO) sowie die zwischen Bund und Land geschlossenen jährlichen Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung. Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau“ bereits seit dem Jahr 2002 gefördert.

Die Vorschlagslisten enthalten jeweils die bezirklichen Vorschläge für den Ein­satz von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Stadt­umbau“.

Die Vorschläge zur Programmplanung wurden Anfang 2017 mit den Fachämtern und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abgestimmt und entsprechen den ISEK-Entwicklungszielen.

Für den Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt im Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage der Statusberichte 2012 und 2016 für das Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg, des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Gebiet Thälmannpark (ISEK, BA-Beschluss VII-1044/2014 vom 21.10.2014) und der Maßnahmenliste für das Schwerpunktgebiet „Thälmannpark und Grüne Stadt“ (BA-Beschluss VII-1213/2015 vom 14.04.2015, zuletzt aktualisiert mit Datum vom 25.07.2016, bestätigt durch SenStadtUm mit Datum vom 26.08.2016). Maßnahmen, die aus sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen finanziert werden, werden in einer separaten Übersicht nachrichtlich dargestellt.

Für das Stadtumbaugebiet Buch erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Ortsteil Buch. Der Schlussbericht  des ISEK mit Änderungen wurde vom BA am 1. Dezember 2015 in 2. Lesung (BA-Vorlage Nr. VII-1391/2015) zur Kenntnis genommen und die Vorlage der BVV am 16.12.2015 zur Kenntnis gegeben (Drs. VII-1062).

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

3 Anlagen

Anlage 1

Vorschlagsliste Stadtumbau für die Programmplanung 2018Stand: 11.05.2017

Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt

Anlage 2

Anlage 2

Stand: 11.05.2017

Nachrichtlich: Aus Ausgleichsbeträgen zu finanzierende Maßnahmen im Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg

Anmerkung: Ausgleichsbeträge unterliegen keiner Aufteilung in Programm- und Kassenjahre. Das bedeutet, dass die Fördersumme in Abstimmung mit dem zuständigen Fachamt und SenSW entsprechend dem Projektfortschritt auch über den bei Stadtumbaumitteln üblichen Fünfjahreszeitraum hinaus eingesetzt bzw. angepasst werden können.

Anlage 3

Vorschlagsliste Stadtumbau Ost für die Programmplanung 2018Stand: 11.05.2017

Ortsteil Buch