Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0184
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Schlussbericht |
Aufstellungsbeschlüsse für neue Soziale Erhaltungsgebiete |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 7. Sitzung am 17.05.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0184 –
„Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt für die gemäß dem Ergebnis der Voruntersuchungen zur Festsetzung vorgeschlagenen Gebiete:
- Pankow Süd,
- Langhansstraße und
- Komponistenviertel
unverzüglich Aufstellungsbeschlüsse für soziale Erhaltungsverordnungen gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 zu BauGB zu fassen.
Die BVV Pankow verfolgt damit das Ziel, dass Modernisierung- und andere Maßnahmen, die der Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung entgegenstehen, zurückgestellt werden (können) und damit die Schutzwirkung bereits unmittelbar und nicht erst bei Festsetzung der jeweiligen Verordnungen ermöglicht wird. Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt darüber hinaus, eine zügige Festsetzung der Verordnungen für diese Gebiete vorzunehmen und dabei auch die Integration des Teilbereichs Danziger Straße (Mitte) in das Soziale Erhaltungsgebiet Bötzowviertel zu vollziehen.“ –
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Die Endfassung des Gutachtens liegt seit Ende Juli 2017 vor. Die Fassung von Aufstellungsbeschlüssen und direkt im Anschluss die Festsetzung der sozialen Erhaltungsgebiete bedeutet doppelten Arbeitsaufwand, der zu vermeiden und auf Grund fehlender Personalkapazität nicht möglich ist. Die Erstellung der erforderlichen Vorlagen zur Beschlussfassung samt ihrer ausführlichen Begründungen erfolgt derzeit. Das Bezirksamt strebt seinerseits eine Beschlussfassung für Ende September sowie eine Beschlussvorlage für die BVV-Sitzung im Oktober 2017 an. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn | Vollrad Kuhn |
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |