Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Der Bezirk Pankow tritt der Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) bei.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat  in seiner Sitzung am 21.2.2017 folgenden Beschluss gefasst:

Der Bezirk Pankow tritt der internationalen Vereinigung „Mayors for Peace“ mit dem Status „Flaggenstadt“ bei..

Begründung

Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, versucht die Organisation „Mayors for Peace“ durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen. Das internationale Netzwerk hieß früher "Programm zur Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen“.
1991 wurden die Mayors for Peace vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation registriert.
Inzwischen gehören dem Netzwerk über 7000 Städte und Gemeinden aus über 160 Ländern an. In Deutschland sind rund 470 Mitglieder dem Bündnis beigetreten. Darunter auch Berlin und die Berliner Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Spandau.
Den Werten, die „Mayors for Peace“ vertritt, also die Förderung und Wahrung des friedlichen Miteinanders aller Menschen, fühlen wir uns als Bezirk verpflichtet.
Dem soll mit der Mitgliedschaft Pankows als Flaggenstadt Rechnung getragen werden. Der Bezirk Pankow wird sich künftig am „Flaggentag“ der „Mayors for Peace“ beteiligen.
Am 8. Juli jedes Jahres setzen bundesweit Bürgermeister und Bürgermeisterinnen vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.
Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace appellieren die Bürgermeister für den Frieden an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Entstehende Kosten:
100 € für die Flagge der „Mayors for Peace“ sowie jährlich 2000 Japanische Yen zum Tageskurs des Zahlungsdatums (7.2.17: 16,67 Euro).

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt