Drucksache - VIII-0072  

 
 
Betreff: Fristgerechte Aufstellung des Bezirkshaushaltes ermöglichen - Termine der Sitzungen der BVV ändern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Finanzen, Personal und ImmobilienAusschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.01.2017 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Ausschuss FinPersImm, 4 BVV am 25.1.17
Antrag FinPersImm - 2. Ausfertigung
Anlage Antrag FinPersImm - zur 2. Ausfertigung

Der mit dem Beschluss der Drucksache VIII-0042 (Sitzungsplan der BVV Pankow von Berlin November 2016 bis März 2018) gültige Sitzungskalender wird zum Zwecke der Haushaltsberatung wie folgt geändert:

 

1. Sondersitzung der BVV am 14.06.2017

 

2. Beratung in den Ausschüssen gemäß Anlage

 


Die Aufstellung eines Haushalts ist das vornehmste Recht einer jeder Bezirksverordnetenversammlung. Gleichzeitig ist es die wichtigste Pflicht, dieses Recht innnerhalb der vom Senat dafür vorgesehenen Zeit wahrzunehmen. Diesen Zielen soll die Veränderung des Sitzungskalenders dienen.

 
 

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