Drucksache - VIII-0051  

 
 
Betreff: Aufhebung der verbindlichen Erläuterung im Haushaltsjahr 2017 im Kapitel 3630/42723
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtAusschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.12.2016 
3. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
05.01.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.01.2017 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung BA, 3.BVV am 14.12.2016
Beschlussempfehlung Ausschuss FinPersIm, 4 BVV am 25.1.17

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

06.12.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0051:

Vorlage zur Beschlussfassung
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß 12 BezVG)

1.             Gegenstand der Vorlage

Aufhebung der verbindlichen Erläuterung im Haushaltsjahr 2017 im Kapitel 3630 / 42723

2.             Beschlussentwurf

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die verbindliche Erläuterung im Kapitel 3630 / Titel 42723 wird aufgehoben und Mittel in Höhe von € 20.000 gesperrt.

3.             Begründung

Im Kapitel 3630 / Titel 42723 stehen im Haushaltsjahr 2017 € 97.000 zur Verfügung, davon sind € 20.000 mit der verbindlichen Erläuterung ABB-Ausstellung versehen. 

Die Verwendung dieser zusätzlich bereitgestellten Mittel zur Präsentation der Ausstellung Energie aus Wilhelmsruh ist an einen tatsächlich existierenden Ausstellungsort gebunden. Die gemeinsam zwischen dem Museum Pankow, dem Verein Leben in Wilhelmsruh e.V. als geplantem Betreiber der Ausstellung und der Firma ABB-Liegenschaften für das Gelände des heutigen Pankow Park in der zurückliegenden Zeit diskutierten, möglichen Ausstellungsorte mussten verworfen werden. Insbesondere die Unsicherheit eines Verbleibs der durch den Verein betriebenen Bibliothek auf dem ABB-Gelände lässt eine verbindliche Planung aktuell nicht zu. Das Museum Pankow steht nach wie vor zu seiner Zusage, die vormalige Sonderausstellung für einen konkreten Ausstellungsraum in Wilhelmruh und in Kooperation mit dem Verein Leben in Wilhelmsruh e.V. zu einer Dauerausstellung umzugestalten. Für 2017 ist angesichts der unklaren Situation vor Ort keine eindeutige räumliche wie zeitliche Perspektive zu erkennen. Daher sollen die vorhandenen Mittel im gleichen Kapitel für den Erwerb und das Herstellen der Funktionsfähigkeit der dringend benötigten Fachsoftware für das Museum eingesetzt werden. Hierfür stehen 2017 nach erster Marktanalyse keine ausreichenden Mittel im Kapitel 3630 zur Verfügung.

Auf die dringende Notwendigkeit des Ersatzes der vorhandenen, technisch sehr anfälligen Software ist in der Vergangenheit mehrfach hingewiesen worden. Die bestehende IT-Grundlage des Museums, eine ca. 20 Jahre alte Eigenentwicklung eines ehemaligen Museumsmitarbeiters auf Basis einer Access-Anwendung, ist höchst störanfällig und bedarf zur Reparatur periodisch auftretender Abstürze des ständigen Zukaufs externen Know-hows. Im Vorfeld ist auch nach  einer berlinweiten Lösung gesucht worden, allerdings ohne positive Resonanz aus anderen Bezirken.

Im Ergebnis der aktuellen, umfangreichen Marktsichtung ist von einer Gesamtsumme um die € 25.000 auszugehen, die folgende Module umfasst:
 

  •   Analyse der bestehenden Datenstruktur und Gesamtkonzept für neue Software
  •   Kauf und Installation der Software-Lizenzen
  •   Migration der Daten aus dem Altverfahren in die neue Anwendung
  •   Schulung der Mitarbeiter*innen des Museums
  •   Wartungsvertrag nach Auslaufen der Gewährleistungsfrist.  

2017 sind im Kapitel 3630 im Titel 81259 € 5.000 zur Ersatzbeschaffung von Software für das Museum veranschlagt. Ergänzt um die o.g. € 20.000 beliefe sich die zur Verfügung stehende Summe auf die wahrscheinlich erforderlichen  € 25.000, so dass im kommenden Haushaltsjahr die Maßnahme komplett umgesetzt werden könnte. Die hierfür erforderliche technische Infrastruktur ist im Museum gewährleistet. Die Ausgaben für die Schulung als Teil der Gesamtsumme sind später einem anderen Titel (54010) zuzuordnen.

Im Gegenzug verpflichtet sich das Amt für Weiterbildung und Kultur, bei einer Realisierung der Dauerausstellung in Wilhelmsruh zu einem späteren Zeitpunkt den in Rede stehenden Betrag von bis zu € 20.000 aus regulären Haushaltsmitteln des Museums über den Zeitraum von zwei Haushaltsjahren zu finanzieren um damit der Zielstellung der vormals zur Verfügung gestellten Mittel zu entsprechen.

4.             Rechtsgrundlage

§ 36 Abs. 2b, Abs. 3 BezVG, § 12 Abs. 2 Ziff. 1 BezVG

5.             Haushaltsmäßige Auswirkungen

Sollveränderung der Mittel im Haushaltsjahr 2017. Folgekosten für den Wartungsvertrag in Höhe von ca. 1.500 Euro werden ab 2020 aus den Haushaltsansätzen zu finanzieren sein.

6.             Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

7.             Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Durch den Erwerb einer zukunftsweisenden Fachsoftware wird das Museum Pankow in die Lage versetzt, seine umfänglichen Bestände dauerhaft, störungsfrei und effizienter als derzeit zu erfassen und zu verwalten sowie der interessierten Öffentlichkeit via Internetanwendung zu präsentieren.

8.             Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister

 


Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

 

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        Lärm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

 

 

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

 

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

 

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

 

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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