Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Nachweis der im 1. Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Es wurden bis zum 30.06.2016 folgende über- und außerplanmäßige Ausgaben zugelassen:

Das Bezirksamt bittet die BVV, Einzelheiten der beigefügten Anlage zu entnehmen.

Begründung

Zur Finanzierung unvorhergesehener und unabweisbarer Ausgaben, insbesondere zur zügigen Umsetzung von Baumaßnahmen und zum titelkonkreten Nachweis von Ausgaben gemäß der Titelsystematik mussten die aus der Anlage ersichtlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugelassen werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Für die Umsetzung entstehen Ausgaben in Höhe von 1.975.997,39 € zur Finanzierung unvorhergesehener und unabweisbarer Ausgaben, die aus den Kapiteln/Titeln gemäß Anlage bzw. über zugesagte Basiskorrekturen finanziert werden.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt