Siehe Anlage

Vorlage zur Beschlussfassung
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 12 BezVG

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die kommunale Begegnungsstätte (kBS) Breite Str. 3,13187 Berlin  wird nach Abschluss der Bauarbeiten in den rechten Seitenflügels des Stadtteilzentrums Schönholzer Straße 10A, 13187 Berlin verlagert. Der Umzug ist für das 1. Quartal 2017 vorgesehen.

Nach der Verlagerung der Begegnungsstätte ist deren Angebot inhaltlich zu erweitern und entsprechend der größeren Raumkapazitäten von derzeit 80 Plätze auf ca. 132 Plätze zu erhöhen.

Die Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit zwischen der Eigentümerin des Stadtteilzentrums Schönholzer Straße 10, 10A,11, 13187 Berlin und der vom Bezirksamt Pankow von Berlin betriebenen Begegnungsstätte sind in einer gesonderten Kooperationsvereinbarung zu regeln.

3.             Begründung

3.1. Ausgangslage

3.1.1. Vertragssituation

Die gegenwärtig vertraglich geltenden Bedingungen für das Mietverhältnis für die Begegnungsstätte Breite Straße 3, abgeschlossen zwischen der Dr. Walter und Margarete Cajewitz-Stiftung als Eigentümerin des Grundstücks Breite Straße 3 und dem Bezirksamt Pankow von Berlin, enden nach Inanspruchnahme der zweiten Option zum 31.01.2018.

Dem Bezirk Pankow von Berlin stand eine dritte Option zur Verlängerung des Vertrages bis zum 31.01.2023 zu. Allerdings wäre damit, auf Grund der geschilderten Auslastung (3.1.3.), nur bedingt die Zielstellung zur Vorhaltung von ausreichend Angeboten, gemäß § 71 SGB XII, erreicht worden. Im Hinblick auf die demografische Entwicklung sind die Angebote der Begegnungsstätte für die Pankower Bürgerinnen und Bürger unbedingt zu erweitern. Dies ist am bisherigen Standort Breite Str. 3 jedoch aufgrund begrenzter Raumkapazitäten nicht möglich.

3.1.2. Angebotssituation für die Zielgruppe der Seniorinnen und Senioren in der Bezirksregion VI

Nach den Regelungen des § 71 SGB XII soll alten Menschen außer den Leistungen nach den übrigen Bestimmungen des Sozialgesetzbuchs Altenhilfe gewährt werden. Älteren Menschen ist die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. Bestandteil von Hilfen, die altersbedingte Schwierigkeiten mildern, überwinden oder verhüten können, sind Begegnungsstätten. Sie stellen bezirkliche Angebote im Rahmen integrativer Maßnahmen und der sozialen Daseinsvorsorge dar.

Die kBS Breite Straße befindet sich in der Bezirksregion (BR) VI (Pankow Zentrum).

In dieser BR zählen gegenwärtig zu den sozialen Treffpunkten für die Altersgruppe der ≥ 65 – Jährigen die kBS Breite Straße 3 sowie die in freier Trägerschaft betriebene Seniorenbegegnungsstätte Stille Straße 10.

Das sich zum Teil in landesfinanzierter Struktur befindliche STZ Schönholzer Straße 10, 10A, 11 hält Kurs-, Gruppen- und Beratungsangebote für Kinder, Eltern, Familien und Senioren vor. Ebenfalls wird ein Nachbarschaftscafé unterhalten und eine Freiwilligenagentur betrieben. Im STZ sind zudem ein Standort der Selbsthilfekontaktstelle KIS des Humanistischen Verbandes, die Kontaktstelle „PflegeEngagement“ und das Projekt „Stadtteilzentrum inklusiv“, etabliert.

Die kBS Breite Straße 3 verfügt auf einer Fläche von 160 m² über 80 Plätze mit folgenden Öffnungszeiten:

3.1.3. Auslastung der kBS

Die 2015 erhobenen Daten zu den Besuchszahlen in den kommunalen Begegnungsstätten dieses Bezirkes weisen für die Breite Straße 3 insgesamt - 19.985 Besucher/-innen - aus. Damit erreicht diese Begegnungsstätte eine monatliche Auslastung von 1.665 Gästen.

Somit hat sich im Verhältnis von 2011 zu 2015 die Anzahl der Besucher/-innen der kBS Breite Straße 3 um 4.020 Gäste erhöht. Das entspricht einer Steigerung von 25,18 Prozent innerhalb eines Zeitraumes von vier Jahren. Diese Zahlen belegen den stetig aufwachsenden Bedarf und untersetzen plausibel die Nachfrage zu Angeboten für die ältere/alte Generation in dieser Bezirksregion.

Mit der Fortsetzung dieser Entwicklung in den kommenden Jahren ist zu rechnen.

Deutlich wird dieser Trend bereits jetzt. Häufig erhält die Begegnungsstätte Anfragen im Hinblick auf eine mögliche Nutzung der Räume von Vereinen etc.,   die auf Grund der unzureichenden Fläche keinesfalls befriedigend gelöst werden können.

Folgende Beispiele geben einen konkreten Überblick:

In der Zeit von 2014 bis 2016 musste aus Kapazitätsgründen neben Einzelpersonen auch einer Gruppe älterer/alter Menschen des Vereins Volkssolidarität e.V. (16 Personen) hinsichtlich einer Anfrage zur regelmäßigen Nutzung der Räumlichkeit kBS Breite Str. 3 eine Absage erteilt werden. Bedauerlicher Weise entstand diese Situation ebenfalls für eine Gruppe von Menschen mit Beeinträchtigung (10 Personen). Ein Chor (39 Personen) musste ebenso abgewiesen werden. Auch für die Durchführung der regelmäßigen Sprechstunde einer Sozialkommission konnte kein räumliches Angebot unterbreitet werden. Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) wurde bei der Suche nach einem alternativen Raumangebot (zum Zwecke des Angebots von Computerkursen für ältere Menschen) unterstützt, weil ein adäquates Angebot in der kBS nicht vorgehalten werden konnte. Ablehnend beschieden wurde auch die Anfrage des SprachCaféPolnisch e. V. zur Raumsuche für Informationsveranstaltungen über die polnische Sprache und Kultur.

Daraus schlussfolgernd wird festgestellt, dass weder die Zahl der Nutzer/-innen noch die der Angebotsstunden in den jetzigen Räumlichkeiten der kBS bedarfsgerecht erweiterbar ist. Für diese BR zeichnet sich für die Perspektive nachfrageorientiert eine wachsende und bereits jetzt spürbare Unterversorgung ab.

Mit dieser Standortverlagerung der kBS wird das Ziel angestrebt, dem neben der Betreuung und Versorgung älterer Menschen im Vordergrund stehenden konzeptionellen Ansatz von Hilfe zur Selbsthilfe, individueller Beratung und Zuwendung nun auch dem generationsübergreifenden Ansatz in der sozial-pädagogischen Arbeit, zunächst auf der Ebene der Erweiterung der Fläche und Vernetzung mit den Angeboten des STZ in der Schönholzer Straße 10A, eine angemessene Lösung für die Perspektive alternativ zu stellen.

3.2.Kurze Darstellung der Struktur der Einwohnerschaft in der Bezirksregion (BR) VI

3.2.1. Altersstruktur

Mit Stand vom 31.12. 2015 sind in der Einwohnerregisterstatistik für Pankow 389.976 Einwohner/-innen melderechtlich registriert. Davon leben 35.043 Personen insgesamt in der BR VI, davon sind 15.182 Menschen ≥ 65 Jahre.

Im Vergleich zu den anderen BR handelt es sich hier um die bevölkerungsreichste Region. Ebenfalls ist die absolute Zahl der Personen im Alter von 65 und mehr Jahren im Vergleich zu den anderen Regionen am höchsten.

Der Altenquotient (nicht mehr erwerbstätige Bevölkerung der ab 65-jährigen) bewegt sich auf einem ähnlichen Niveau wie der Jugendquotient (unter 20-jährige im Verhältnis zu den 20-Jährigen bis unter 65-jährigen) in der BR VI, d.h. 30,6 Einwohner/-innen ≥ 65 Jahre kommen auf 100 Personen, deren Alter zwischen 20 Jahren bis unter 65 Jahre beträgt. Dieser Wert liegt damit rund acht Prozentpunkte über dem gesamtbezirklichen Wert von 22,7.

 Ein differenzierter Blick auf die höheren älteren Altersgruppen zeigt folgendes Bild:

Auf Basis der am 31.12.2015 melderechtlich registrierten Einwohner/innen sind 24,1 Prozent der Bevölkerung in der BR VI in einem Lebensalter von 65 Jahren und älter.

3.2.2.Bevölkerungsentwicklung in Pankow und im Prognoseraum 04

(BR V-Schönholz/Wilhelmsruh/Rosenthal, VI-Pankow Zentrum, und VIII-Pankow Süd)

Die aktuelle Bevölkerungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geht für Pankow von einem weiteren Zuwachs der Einwohnerzahlen mindestens bis 2030 aus. Im Zeitraum 2011-2030 soll die Bevölkerung Pankows um rund 61.300 Einwohner (+16,3%) zunehmen. In den Altersgruppen ab 60 Jahren wird ein Bevölkerungszuwachs bis zum Jahr 2030 von 31.000 Personen prognostiziert. Dies entspricht einer Steigerung von 36,6 Prozent. In der Altersgruppe der über 80-Jährigen ist sogar eine Steigerung von 60 bis 80 Prozent zu erwarten.

3.2.3 Bedarfsentwicklung bezogen auf den Prognoseraum

Die Altersgruppe der ≥ 60 Jährigen im Prognoseraum 04 wird bis 2030 um nahezu 27 Prozent wachsen. Aus diesen demografischen Entwicklungstendenzen lassen sich zusätzlich zu den unter 3.1.3. beschriebenen Sachverhalten Bedarfssteigerungen ableiten. Damit würden die bereits derzeit in der kBS Breite Straße 3 existierenden Kapazitätsengpässe weiter zunehmen.

Öffnete man,  wie grundsätzlich konzeptionell vorgesehen - die Angebote in der kBS Breite Straße zusätzlich für die Zielgruppe der ≥ 50–Jährigen, wäre die in der Breite Straße 3 zur Verfügung stehende Nutzfläche bei Weitem nicht ausreichend und eine weiter ansteigende defizitäre Versorgung die Folge.

Das im Auftrag der BVV Pankow erstellte Gutachten zur Evaluation der sozialen Angebote im Bezirk Pankow empfiehlt eine Sanierung des ungenutzten und sanierungsbedürftigen Quergebäudes des STZ mit anschließender Nutzung von (ehrenamtlichen) Initiativen und Projekten. Gleichfalls empfiehlt das Gutachten eine Öffnung des Standortes für jüngere Zielgruppen (insbesondere ab 50 Jahren). Parallel soll eine Zusammenarbeit mit anderen vergleichbaren Angeboten erfolgen und die Nutzer/-innen zum ehrenamtlichen Engagement motiviert werden. Hierbei sollte das STZ mit seinen Angeboten als Leiteinrichtung beratend tätig werden im Hinblick auf Angebotsstandards, Öffnung für neue Altersgruppen, Motivation zu bürgerschaftlichem Engagement, zu Fragen der Qualitätssicherung usw.

Diese Empfehlung wird mit der Verlagerung der Einrichtung umgesetzt.

3.3. Vergleich

Die Begegnungsstätte Breite Str. 3 und die künftige kommunale Begegnungsstätte im Seitenflügel des STZ im Vergleich:

3.4.Standortverlagerung und Erweiterung der Seniorenbegegnungsstätte Breite Straße 3 in den rechten Seitenflügels des STZ Schönholzer Straße 10, 10A, 11 in 13187 Berlin

Nach vertragsgerechter Fertigstellung der geplanten Baumaßnahmen im rechten Seitenflügel des STZ wird die kBS Breite Straße 3 – frühestens im 1. Quartal 2017, gemäß dem aktuellen Bauzeitenplan zur Modernisierung und Aufstockung an den Standort Schönholzer Straße 10, 10A, 11 verlagert.

-          An diesem Standort werden auf einer Fläche von 360,99 qm mit 180 Plätzen vielfältige zeitgemäße Angebote den Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung stehen.

-          Das Nutzungsverhältnis wird über 18 Jahre und 6 Monate fest vereinbart.

-          Folgende Angebote befinden sich derzeit im Planungsstand:

Zum Zwecke der Vorbereitung der Standortverlagerung hat das Bezirksamt mit Beschluss vom 24.06.2014 dem Abschluss eines Nutzungsvertrages mit dem Eigentümer des Stadtteilzentrums zugestimmt; der Beschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung der Entscheidung der BVV gemäß § 12 Abs. 2 Ziff. 10 BezVG.

Schlussfolgerungen:

Aufgrund des gegenüber der kBS Breite Straße 3 zu erwartenden erhöhten Raum- und Flächenangebots in der Begegnungsstätte Schönholzer Straße 10A (ca. 361 qm gegenüber bisher 160 qm) kann das Angebot entsprechend der steigenden Nachfrage um 52 Plätze deutlich erhöht werden.

Unterstellt man einen ähnlichen Auslastungsgrad wie in der Breite Straße 3, nach dem 80 Plätze durchschnittlich 1.665 Besuche pro Monat ergeben, entsprechen 132 Plätze ca. 2.700 Besuchen im Monat. Somit können hochgerechnet ca. 32.400 Besuche im Jahr stattfinden. Damit stellt die Standortverlagerung  mit der Erweiterung auch einen Lösungsweg für die mit dem prognostizierten Anstieg der Anzahl der Einwohner/innen und der älteren Mitmenschen im Besonderen in der Region und im Bezirk dar.

Gleichzeitig bestehen Möglichkeiten zur eigenverantwortlichen Einbringung der ohnehin steigenden Anzahl Älterer (auch ≤ 65) im Sinne eines aktiven Alterns in das Gemeinwesen. Aufgrund der beschriebenen Angebotspalette und des gesamtstädtischen Ansatzes des STZ können mit Unterstützung von Eigeninitiative und bürgerschaftlichem Engagement Synergieeffekte erzielt und nicht nur ein Nebeneinander von Jung und Alt, sondern ein tragfähiges Netzwerk für alle Generationen errichtet und so altersunabhängig eine angemessene Teilhabe in der Gesellschaft und damit eine höhere Lebensqualität im unmittelbaren Lebensumfeld ermöglicht werden.

Insbesondere die Nachbarschaftseinrichtung leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration und Unterstützung im Rahmen der Hilfe zur Selbsthilfe für Bevölkerungsgruppen mit besonderen Bedarfslagen. Damit wird die aktive Mitwirkung und Beteiligung verschiedener Altersgruppen zur Bewältigung sozialer oder gesundheitlicher Probleme im unmittelbaren Lebensumfeld gefördert.

3.5. Erreichbarkeit durch den ÖPNV

Die Entfernung zwischen der Begegnungsstätte Breite Straße 3 und dem Standort Schönholzer Straße 10 A, beträgt ca. einen Kilometer.

Die Bedingung für eine gute wohnortnahe Erreichbarkeit ist mit der Standortverlagerung und Erweiterung auch weiterhin für den angestammten Nutzerkreis gegeben. Für Besucher/-innen, die aus entfernteren Sozialräumen bzw. Bezirksregionen kommen, steht ein gut ausgebautes öffentliches Personennahverkehrsnetz (Bus, S+U-Bahn, Tram) zur Verfügung.

4.  Rechtsgrundlage

§ 71 SGB XII

§ 12 Abs. 2 Ziff. 10 BezVG

5. Haushaltsmäßige Auswirkungen

Im Haushaltsplan des Landes Berlin 2014/2015 wurden für 2014 im Kapitel 1150 Titel 89361 UK 350 Mittel in Höhe von 400.000 € als Zuschuss zur Sanierung des STZ eingestellt. Diese Mittel waren qualifiziert gesperrt. Zur Aufhebung der Sperre bedurfte es der Einwilligung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses. Diese Einwilligung erfolgte. Somit sind sie verbindlich für die Sanierung des rechten Flügels des STZ Pankow zu nutzen. Nichtverbrauchte Mittel konnten in die Folgejahre übertragen werden.

Im Jahr 2016 verfügt der Bezirk im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung in o.g. Höhe über diese Mittel.

Der weitere finanzielle Bedarf nach der Sanierung des rechten Seitenflügels Schönholzer Straße 10 A – lässt sich wie folgt darstellen:

Die genannten Mittel in Höhe von 79.000 € werden durch das Amt für Soziales finanziert.

Derzeit wird angenommen, dass der Vermieter der kommunalen Begegnungsstätte Breite Straße 3 einer vorzeitigen Beendigung des bestehenden Mietvertrages zustimmen würde, wenn ein geeigneter Nachmieter gefunden würde. Andernfalls ist für den Zeitraum von ca. 13 Monaten noch Miete für die leerstehenden Räume (einschließlich geringer Betriebs- und Nebenkostenvorauszahlungen monatlich in Höhe von ca. 2.510 €) zu zahlen.

Das Bezirksamt bemüht sich in jedem Falle einen kostenintensiven Leerstand zu vermeiden und ggf. eine Nachnutzung zu prüfen bzw. mit Zustimmung des Vermieters einen Untermieter zu suchen.

Dazu werden die Gespräche mit dem Vermieter in regelmäßigen Abständen geführt.

Zusätzliche Kosten, wie:

1. Personalkosten
2. Umzugskosten

haben keine Auswirkungen.

Da sich das Mobiliar in der Begegnungsstätte Breite Straße 3 nicht im Eigentum des Bezirkes befindet, soll der in lediglich geringfügigem Umfang anfallende Umzug (ein Klavier, Stühle, Bücher und für die Gruppenarbeit benötigte Materialien) mit bezirklichem Personal durchgeführt werden.

6. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Frauen und Männer sind gleichermaßen betroffen. Die Zugangsvoraussetzung für ältere/alte und/oder behinderte Menschen ist in diesem Stadtteilzentrum auf Grund der Barrierefreiheit gegeben.

7. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Mit dieser Standortverlagerung und Erweiterung wird es für die Perspektive möglich in ressortübergreifenden und generationenübergreifenden Strukturen zu arbeiten. 

Mit diesem Schritt soll erreicht werden, dass die oft im Alter eintretenden Risikofaktoren für Einsamkeit, wie z. B. Verwitwung und Alleinleben, kleiner werdende soziale Netzwerke und die damit einhergehende mangelnde soziale Teilhabe, bis ins hohe Alter durch das Leben  in der Gemeinschaft, die eine barrierefreie Begegnungsstätte bietet, möglichst lange aufgehalten werden.

Die unter  3.2.2.  und 3.3.2. dargestellte Bevölkerungsentwicklung in Pankow und im Prognoseraum 04  (BR V-Schönholz/Wilhelmsruh/Rosenthal, VI-Pankow Zentrum, und VIII-Pankow Süd) sowie  die Bedarfsentwicklung bestätigen die Notwendigkeit dieser Maßnahme. 

8.                 Kinder- und Familienverträglichkeit

Die Bevölkerungsstruktur weist in dieser BR hohe absolute Werte im Vergleich zu anderen BR für alle Alterskohorten auf. Daraus ergibt sich einerseits ein erhöhter Bedarf an Familien-, Nachbarschafts- und Mehrgenerationenangeboten. Andererseits besteht ein erhöhter Bedarf hinsichtlich spezieller Angebote für die spezifische Gruppe 75+. Durch die am neuen Standort der kBS Pankow mögliche Angebotsausweitung kann auch dem steigenden Bedarf der im Ortsteil Pankow lebenden Kinder und Familien entsprochen werden. In diesem Haus besteht die Möglichkeit von einander zu partizipieren (z.B. durch das Eingehen von Patenschaften usw.).

Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.