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Drucksache - VII-1011
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Siehe Anlage
1
Bezirksamt Pankow von Berlin 2015
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG
Betreff:
Förderprogramm Stadtumbau Ost – Ortsteil Buch und Prenzlauer Berg Vorschlagsliste für die Programmplanung 2016
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 28.07.2015 folgenden Beschluss gefasst:
Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2016 des Förderprogramms Stadtumbau Ost, Fördergebiete Prenzlauer Berg und Buch, sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2016 weiterzuleiten.
Begründung
Auf der Grundlage von § 164 b des Baugesetzbuchs werden zwischen Bund und Ländern jährlich Verwaltungsvereinbarungen (VV Städtebauförderung) abgeschlossen. Grundlage für den Einsatz dieser Mittel sind das besondere Städtebaurecht des Baugesetzbuches (BauGB), die Landeshaushaltsordnung (LHO) sowie die dazugehörenden Ausführungsvorschriften (AV LHO) und diese Verwaltungsvereinbarung. Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost“ bereits seit dem Jahr 2002 gefördert. Zudem hat das Land Berlin in einer Neufassung die Ausführungsvorschriften über die Finanzierung der Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen (AV – Stadterneuerung 2014) - in der Bekanntmachung vom 20. Mai 2014 geregelt. Die Programmplanung erfolgt nach Programmjahren. Im Förderprogramm Stadtumbau Ost erfolgt eine Schwerpunktsetzung grundsätzlich im Bereich der sozialen Infrastruktur. So wird der Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten der Vorrang eingeräumt. Die Auflistung der Vorhaben für die Vornotierung des Folgejahres erfolgt in den ersten beiden Monaten des Jahres durch die jeweiligen Bedarfsträger. Die Vorschläge zur Programmplanung wurden mit den Fachämtern umfassend abgestimmt und entsprechen den ISEK-Entwicklungszielen.
Für das Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg erfolgte die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Gebiet Thälmannpark (ISEK, Beschluss BA VII-1044/2014 vom 21.10.2014) und dem Statusbericht 2012 für das Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg für die Bereiche Grüne Stadt und Falkplatz.
Für das Stadtumbaugebiet Buch bildet das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Buch von 2009 und die zurzeit in der Endabstimmung befindliche Fortschreibung des ISEK 2015 die Grundlage.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat in seiner Sitzung am 18.06.2015 die Vorlage abschließend beraten und zustimmend zur Kenntnis genommen.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Bei der Abwicklung des Programmjahres 2016 sind bei einigen Maßnahmen in den jeweiligen Kassenjahren die entsprechenden Eigenmittel des Bezirks zu erbringen.
In diesem Zusammenhang gegebenenfalls erforderliche Mittel werden durch das Stadtentwicklungsamt, Stadterneuerung, aus dem Kapitel 4200, Titel 893 39, bereitgestellt.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Jens-Holger Kirchner stellv. Bezirksbürgermeister
Anlage Vorschlagslisten Programmplanung 2016 Buch und Prenzlauer Berg
1
Stand: 30.06.2015 Vorschlagsliste Stadtumbau Ost für die Programmplanung 2016
Projektliste Prenzlauer Berg
Stand: 30.06.2015 Vorschlagsliste Stadtumbau Ost für die Programmplanung 2016
Projektliste Buch
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