Drucksache - VII-0843  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                    10.02.2015

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VII - 0843

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Betr.:              Unterstützung für Lichterkette und Schweigeminute am 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung, des in der Sitzung am 26.11.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VII - 0843/14 -

„Das Bezirksamt wird ersucht zu der von der Pankower Bürgerkommission initiierten Lichterkette am 27. Januar 2015 um Unterstützung beim Polizeipräsidium von Berlin für eine Sperrung der Kreuzung Breite Straße/Berliner Straße für eine Schweigeminute in der Zeit von 18:30 – 18:31 Uhr zu ersuchen. Erforderlichenfalls soll eine Demonstration auf der Straße angemeldet werden.“

wird gemäß  §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Das Bezirksamt hat in Abstimmung mit der Polizei und der Veranstalterin im Sinne des von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossenen Ersuchens gehandelt, so dass die Lichterkette am 27.01.2015 entsprechend stattfinden konnte.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Keine Auswirkungen

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister