Drucksache - VII-0725  

 
 
Betreff: Buchholzer Straße aus dem übergeordneten Verkehrsnetz herausnehmen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
21.05.2014 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
17.06.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
01.07.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
26.11.2014 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.01.2017 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.06.2017 
8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU 23. BVV am 21.05.14
Beschlussempfehlung öOrd 25. BVV am 17.09.14
VzK§13 ZB, BA, 27. BVV am 26.11.2014
Berichtspflicht BA Juli 2015
Berichtspflicht BA September 2015
Berichtspflicht BA November 2015
Berichtspflicht BA Januar 2016
Berichtspflicht BA März 2016
Berichtspflicht BA Mai 2016
Berichtspflicht BA August 2016
Berichtspflicht BA Oktober 2016
VzK §13 BA Zwischenbericht, 4.BVV am 25.1.17
Berichtspflicht BA Feb. 2017
VzK § 13 BezVG BA SB, 8 BVV am 28.06.2017

Drucksachen

Siehe Anlage

Begründung:

Bezirksamt Pankow von Berlin

20.6.2017

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VII-0725/2014

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Buchholzer Straße aus dem übergeordneten Verkehrsnetz herausnehmen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 25. Sitzung am 17.09.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0725

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass die Buchholzer Straße zwischen der Buswendeschleife hinter dem Flavierweg und der Ortslage Blankenfelde aus dem übergeordneten Straßenverkehrsnetz herausgenommen wird.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Aufgrund des am 10.11.2016 an Herrn Staatssekretär Gaebler gerichteten Schreibens, in dem nochmals an die fehlende Prüfung erinnert und um Mitteilung an das Bezirksamt gebeten wurde, erfolgte leider bis Mai 2017 kein Rücklauf. Auf nochmalige Nachfrage des Bezirksamtes an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgte in der 21. Kalenderwoche nun ein Verweis auf ein Schreiben vom 31. Januar 2015 zur Beantwortung der BVV Drucksache VII-0722, in dem mitgeteilt wurde: „Die von Ihnen bzw. der BVV ebenfalls beantragte Herausnahme des Straßenzuges aus dem übergeordneten Straßennetz kann, auch wenn der Ausbauzustand nicht einer üblichen städtischen Straße entspricht, wegen seiner weiterhin benötigten Verkehrsfunktion als Verbindung der B96a und Französisch-Buchholz nicht erfolgen“. Diese Mitteilung der Senatsverwaltung hat weiterhin Bestand und wir bitten die Drucksache nunmehr als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

Daniel Krüger
Bezirksstadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung

 

 

 
 

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