Drucksache - VII-0330  

 
 
Betreff: Namen für Nummernstraßen: Frauenviertel jetzt!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
12.12.2012 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
15.01.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
29.01.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
19.02.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.03.2013 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.06.2013 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.08.2013 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.07.2014 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD 11 BVV am 12.12.12
Beschlussempfehlung öOrd 13. BVV am 06.03.13
VzK§13 BA, ZB 15. BVV am 05.06.13
VzK§13 Zwischenbericht Bezirksamt, 16 BVV am 28.08.2013
VzK§13 Zwischenbericht Bezirksamt Anlage, 16 BVV am 28.08.2013
VzK § 13 BA, SB 24. BVV am 02.07.2014

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Viertel mit überwiegend Nummernstraßen zu ermitteln, das geeignet ist, diese nach im Bezirk Pankow wirkenden Frauen umzubenennen

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

Die BVV hat sich in der vergangenen Wahlperiode ausführlich mit dem Verfahren zur Neu- und Umbenennung von Straßen, Plätzen und Orten beschäftigt (VI-1032) und in diesem Zusammenhang bekräftigt, dass der Bezirk Pankow bemüht ist, den Anteil an nach Fraue

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                    .06.2014

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VII-0330

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Namen für Nummernstraßen: Frauenviertel jetzt!

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 13. Sitzung am 06.03.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: VII-0330 

 

"Das Bezirksamt wird ersucht, ein Viertel mit überwiegend Nummernstraßen zu ermitteln, das geeignet ist, diese nach Frauen umzubenennen, die im Bezirk gewirkt haben. Dabei sind Akteurinnen und Akteure wie der Frauenbeirat und örtliche aktive Vereine, Initiativen und Interessierte einzubeziehen."

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Das Bezirksamt Pankow hatte in Zusammenarbeit mit dem Frauenbeirat Pankow ein Viertel im Ortsteil Karow (Straßen 42 - 69) für die Umsetzung der o. g. Drucksache ausgewählt (siehe 2. Zwischenbericht vom 28.08.2013). Im Laufe des Verfahrens erhielt das Bezirksamt viele Beschwerden von Anwohnern der betroffenen Straßen, die sich gegen eine Benennung aussprachen, vornehmlich mit der Begründung des unzureichenden Ausbauzustandes der Straßen.

Der Frauenbeirat Pankow hat nunmehr nach Besichtigung der Straßen seine Namensvorschläge der für den Bezirk Pankow verdienten Frauennamen zurückgezogen, da diese Straßen den zu ehrenden Frauen nicht gerecht werden.

 

Das Bezirksamt Pankow muss feststellen, dass es keine geeigneten Viertel mit Nummernstraßen gibt. Die Nummernstraßenviertel des Bezirks liegen in den äußeren Ortsteilen und weisen auf Grund ihrer Historie überwiegend einen Ausbauzustand auf, der einer Ehrung der Frauen nicht gerecht werden kann.

 

Das Bezirksamt Pankow nimmt daher Abstand von der Benennung eines Viertels mit Nummernstraßen.

 

 

Gleichzeitig wird das Bezirksamt Pankow berücksichtigen, neu entstehende Straßen grundsätzlich nach Frauen zu benennen und die Namenswahl mit dem Frauenbeirat Pankow abzustimmen.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 
 

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