Drucksache - VII-0171  

 
 
Betreff: Kreuzung Romain-Rolland-Straße/Rothenbachstraße - Mehr Sicherheit für FußgängerInnen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.06.2012 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
14.08.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
28.08.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
26.09.2012 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.03.2013 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.04.2014 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
21.05.2014 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 7. BVV am 13.06.12
Beschlussempfehlung Ausschuss öOrd 9. BVV am 26.09.12
VzK§13 BA, ZB 13. BVV am 06.03.13
VzK§ 13 BA, SB 22. BVV am 02.04.14
VzK§13 BA, SB 23. BVV am 21.05.14

Antrag

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

Die Romain-Rolland-Straße ist eine starkbefahrene Straße, insbesondere im Abschnitt bis zur Abzweigung der Rothenbachstraße

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                    2014

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

in Erledigung der
Drs.-Nr.: VII-0171

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Kreuzung Romain-Rolland-Straße/Rothenbachstraße - Mehr Sicherheit für FußgängerInnen

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung der in der 9. Sitzung am 26.09.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache-Nr.: VII-0171 -

 

"Das Bezirksamt wird ersucht, die Querung der Romain-Rolland-Straße nach der Abzweigung Rothenbachstraße zu erleichtern. Dazu ist insbesondere zu prüfen, wie die baulichen Mängel auf der östlichen Seite beseitigt und die Beschaffenheit des Gehweges generell verbessert werden kann.

Zugleich ist zu prüfen, ob der gesamte Kreuzungsbereich durch Errichtung einer (Bedarfs-)Ampelanlage an dieser Stelle sicherer gestaltet werden kann."

 

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Der Gehweg Romain-Rolland-Straße östliche Seite zwischen Hödurstraße und Rothenbachstraße wurde im September 2013 im Rahmen der Straßenunterhaltung saniert.

 

Da trotz Terminstellung seit dem 16.10.2012 auf die schriftliche Anfrage zur Prüfung der Notwendigkeit und einer damit verbundenen Realisierbarkeit einer Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Romain-Rolland-Straße / Rothenbachstraße an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt bisher keine Antwort eingegangen ist, ist damit zu rechnen, dass hierzu auch keine Antwort mehr zu erwarten ist. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass mit der Realisierung einer LSA in absehbarer Zukunft nicht zu rechnen ist.

 

Wir bitten daher, die Drucksache als erledigt anzusehen.


 

2

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen