Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                  2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.:

Förderprogramm Stadtumbau Ost – Vorschlagsliste für die Programmplanung 2012

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am            2011 folgenden Beschluss gefasst:

Die in der Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2012 des Förderprogramms Stadtumbau Ost, Fördergebiet Prenzlauer Berg und Buch, sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2012 weiterzuleiten.

Begründung

Auf der Grundlage der VV SozStadt werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost – Aufwertung" seit dem Jahr 2002 gefördert. Die Programmplanung erfolgt nach Programmjahren. Mit der Förderperiode 2007 bis 2013 wurde die Laufzeit eines Programmjahres von fünf auf drei Kassenjahre reduziert. Die Auflistung der Vorhaben und die Erstellung der neuen Projektantragsskizzen für die Vornotierung erfolgt durch die jeweiligen Bedarfsträger und werden durch die Koordinatorin der Abteilung koordiniert.

Zur Untersetzung des Gesamtkontingents mit prioritären Projekten wurden die Bezirke gebeten, bis 31.08.2011 ihre Projektantragsskizzen für das Programmjahr 2012 bei SenStadt einzureichen – dem Bezirksamt Pankow wurde eine Fristverlängerung bis zum 13.09.2011 eingeräumt.

In den Vorjahren mussten in der Regel jeweils zum 30.06. eines Jahres die Listen der geplanten Maßnahmen für das Programmjahr des Folgejahres vorgelegt werden. Eine Pflicht zur Vorlage dieser Listen für das Programmjahr 2012 zum 30.06.2011 besteht nicht; für die anstehenden Haushaltsberatungen im Senat (Untermauerung der beantragten Haushaltsvolumina in der politischen Diskussion) ist jedoch eine frühzeitige Kenntnis über die geplanten Maßnahmen hilfreich.

Aufgrund der insgesamt begrenzten Fördermittel des Stadtumbaus ersucht SenStadt die Bezirke um eine deutliche räumliche und gebietsübergreifende Prioritätensetzung bei der Programmanmeldung.

Die Vorschlagsliste wurde nach 1. Lesung im Bezirksamt am 28.06.2011 an die entsprechenden Fachausschüsse zur Beratung weitergeleitet. Der federführende Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hat in seiner Sitzung am 01.09.2011 eine zusammenfassende Empfehlung an das Bezirksamt verabschiedet. Darin wurde die Vorschlagsliste zustimmend zur Kenntnis genommen und nachfolgende Rangfolge, getrennt nach Fördergebieten, festgelegt.

Projektliste Prenzlauer Berg:

1.     Thälmannpark - Sanierung 1. BA, Haus 105

2.     Schule Templiner Str. 1

3.     Schule John-Schehr-Str. 38

4.     Schule Gleimstr. 49

5.     Spielplatz Thälmannpark (Greifswalder Str./Danziger Str.)

6.     Schule Christburger Str. 7

7.     Schule Eugen-Schönhaar-Str. 18

8.     Kita Hans-Otto-Str. 40

9.     Sebastian Haffner-Zentrum Prenzlauer Allee 227

10. Spielplätze Anton-Saefkow-Platz

11. Spielplatz Senefelder Str. 21

12. Spielplatz Dietrich-Bonhoeffer-Str. 22-27

13. Spielplatz Liselotte-Herrmann-Str. 29

14. Spielplatz Pappelallee 16-17

Projektliste Buch:

1.     Schule Walter-Friedrich-Str. 16

2.     Schule (Freiflächen) Walter-Friedrich-Str. 16

3.     Schlosspark Buch

4.     Kita Lindenberger Weg 26

5.     Kita Robert-Rössle-Str. 1

6.     JFE Wolfgang-Heinz-Str. 45

7.     Spielplatz Theodor-Brugsch-Str. 50

Die Rangfolge wurde in die Vorschlagsliste übernommen, jedoch mit der Änderung, dass in der Projektliste Prenzlauer Berg die Kita Hans-Otto-Str. 40 von Platz 8 auf Platz 4 vorgezogen wurde, da diese Maßnahme bis 2013 fertig gestellt werden soll und deshalb mit höherer Priorität einzustufen ist. Der Träger hatte im 1. Bauabschnitt mittelsparend gebaut und somit konnten diese Mittel zu Gunsten anderer Maßnahmen eingesetzt werden.

Die nachfolgenden Maßnahmen rücken dann entsprechend nach.

Gemäß der grundsätzlichen Schwerpunktsetzung, soziale Infrastruktur und öffentliches Grün vor öffentlichen Straßenraum wird in der Anlage 1 der Vorschlag für die Programmplanung 2012 Stadtumbau Ost eingereicht.

Der hier vorgeschlagene Maßnahmenumfang übersteigt das zu erwartende Kontingent (im letzten Programmjahr um 2 Mio. € je Fördergebiet) für das Programmjahr 2012 erheblich.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Bei der Abwicklung des Programmjahres 2012 sind bei einigen Maßnahmen in den jeweiligen Kassenjahren die entsprechenden Eigenmittel des Bezirks zu erbringen.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Anlage 1 – Vorschlagsliste Programmplanung 2012

Matthias Köhne                                                                      Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                                  und Stadtentwicklung

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Anlage 1  

                                                                                                                                                                      Stand: 06.09.2011

Vorschlagsliste Stadtumbau Ost für die Programmplanung 2012

1.     Projektliste Gebiet Prenzlauer Berg

2.     Projektliste Gebiet Buch

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