Drucksache - VI-1334  

Wir fragen das Bezirksamt:

1.      Wie erklärt das Bezirksamt die über dem Soll mit ca. 10 Mio. € liegenden Ausgaben in 2010 im Bereich HzE – Hilfen zur Erziehung und warum sind lediglich 50% Basiskorrigiert worden?

2.      Wie erklärt das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die folgenden Aussagen aus der „Basiskorrektur der Globalsummenzweisung Bezirke 2010“?

„Pankow weist dagegen ein negatives Jahresergebnis i.H.v. -1,1  Mio. € auf. Das Bezirksergebnis wird dabei insb. durch den stark überdurchschnittlichen Fallzahlenanstieg bei den Hilfen zur Erziehung belastet. Grund hierfür sind u.a. Schwächen im internen Verwaltungsverfahren, (so werden bspw. 87% der über 16- jährigen stationären Hilfeempfänger „Rund um die Uhr“ betreut) die der Bezirk im Zuge einer internen Tiefenprüfung identifiziert hat und die in 2011 durch entsprechende Maßnahmen beseitigt werden sollen (u.a. Qualifizierung der Hilfeplanung, Überprüfung aller Bewilligungszeiträume und Leistungsumfänge, Stärkung der Vollzeitpflege). Da – selbst unter den Bedingungen des Tilgungsmoratoriums – ein Schuldenanstieg bei den Konsolidierungsbezirken nicht zulässig ist, muss Pankow den entsprechenden Fehlbetrag bei der Planaufstellung 2012 zusätzlich ausgleichen.“