Siehe Anlage

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Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                             .2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.:

Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VI-1037/2009 vom 15.12.2009 über die Aufstellung einer Umstrukturierungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am ………    folgenden Beschluss gefasst:

Der Beschluss VI – 1037/2009 vom 15.12.2009 wird aufgehoben.

Begründung

Der Aufstellungsbeschluss für die Umstrukturierungsverordnung ist am 15.12.2009 in der BA-Sitzung unter der Nummer VI-1037/2009 gefasst worden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgte am 30.12.2009. Die Vorlage wurde in der 30. BVV am 27.01.2010 unter der Nummer Drs. VI-0931 zur Kenntnis genommen worden.

Inzwischen sind die Baumaßnahmen für den Block Wisbyer Straße, Glaßbrennerstraße, Kuglerstraße, Scherenbergstraße (Eigentümer Stiftung) beendet worden.

Die Außenanlagen werden bis Juli 2011 fertig gestellt.

Die Baumaßnahmen im Block Wisbyer Straße, Stahlheimer Straße, Kuglerstraße, Glaßbrennerstraße (Eigentümer GEWOBAG) sind in der nördlichen Hälfte des Blockes fertig gestellt. Im südlichen Teil sind sie bis Mai 2011 in den Wohnungen und bis August 2011 insgesamt mit dem Außenbereich fertig gestellt.

Das Sozialplanverfahren ist für beide Baublöcke abgeschlossen. Die Ergebnisse wurden in Form einer Powerpoint-Präsentation (siehe Anlage) am 28.10.2010 dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung dargestellt. Es besteht daher kein Erfordernis mehr, die Rechtsverordnung zu erlassen, da der Zweck erfüllt ist.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Christine Keil                                                                                    Dr. Michail Nelken

stellv. Bezirksbürgermeisterin                                          Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                                  und Stadtentwicklung

Anlage

Sozialplanverfahren