Drucksache - VI-0848  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                          .2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                      Drucksache-Nr.:

                                                                                                            in Erledigung der

                                                                                                            Drucksache Nr.: VI-0848

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Haushaltsplanentwurf auch für den Bereich Kultur

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der außerordentlichen Sitzung am 22.07.2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0848

„Das Bezirksamt wird ersucht:

Für den Bereich Kultur ist im Rahmen der Nachschiebeliste die pauschale Minderaus­gabe aufzulösen.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, unter Hinzuziehung des Steuerungsdienstes die Buchungen der Produkte aus dem Bereich Kultur zu prüfen und die Ergebnisse dieser Prüfung inklusive notwendiger fachlichen Erläuterungen den Ausschüssen für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal, Rechnungsprüfung sowie Kultur und Bildung zur Verfügung zu stellen.“ 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Zu 1:

Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2010/11 wurden diese pauschalen Minderausgaben, die im Kapitel 3360 eingestellt waren, aufgelöst.

Zu 2:

Wie bereits berichtet, erfolgt die Bebuchung der Produkte im Amt für Kultur und Bildung nach den für ganz Berlin festgelegten Regeln. Die Analysen haben bislang mit einer Ausnahme keine wesentlichen Auffälligkeiten erbracht. Der Steuerungsdienst kann jederzeit die Buchung nachvollziehen und prüfen.

Bei der Bebuchung der VHS-Produkte konnte ein Fehler mit nicht unerheblichen Kostenabweichungen festgestellt werden. Dieser Vorgang wird derzeit noch analysiert und soll umgehend korrigiert werden.

Die Prüfung der Buchungsalgorithmen und –verfahren wird mit auf der Basis der Jahresergebnisse 2009 fortgesetzt. Im Mittelpunkt stehen dabei das Produkt zur bezirklichen Geschichtsarbeit und die VHS-Produkte. Das Amt für Kultur und Bildung wird die Ergebnisse dieser Prüfungen in den Sitzungen des Finanzausschusses am 25.03.2010 und des Ausschusses für Kultur und Bildung am 14.04.2010 zur Beratung vorlegen.

Es wird gebeten, die Beantwortung dieser Drucksache als erledigt anzusehen. Die weitere Berichterstattung zu den Ergebnissen der Prüfungen erfolgt im Rahmen der Berichterstattung zu den fortgeschriebenen Haushaltsentlastungsmaßnahmen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                           Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                     Bezirksstadtrat für Kultur,

                                                                                    Wirtschaft und Stadtentwicklung