Drucksache - VI-0825  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                .2009

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: VI-0825

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Zeitplan für städtebauliche Planung für das Grundstück Schönhauser Allee 148/Kastanienallee 97 – 99 ändern

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 26. Sitzung am 15.07.2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VI-0825

„Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Liegenschaftsfond Berlin abzustimmen, dass die Entscheidung über den einen zu vertiefenden Entwurf für die Nutzung der Fläche Schönhauser Allee 148/Kastanienallee 97 – 99 außerhalb der Ferienzeit stattfinden muss, um die angemessene Einbeziehung der BVV und der Öffentlichkeit sicherstellen zu können.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Dem Ersuchen wurde bereits gefolgt.

Der mit dem Liegenschaftsfonds und dem beauftragten Architekturbüro vereinbarte Zeitplan berücksichtigt bereits die Ferienzeit.

Die öffentliche Vorstellung und Diskussion des Zwischenergebnisses der Planungsvarianten und Auswahl des zu vertiefenden Entwurfs ist mit einer Bürgerversammlung im Zeitraum vom 5.10. bis 09.10.09 geplant. Die Unterlagen sollen außerdem im Zeitraum vom 28.09. bis 09.10.09 auf der Internetseite des Amtes für Planen und Genehmigen (http://www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/stadt/stapl.html) präsentiert werden. Dort werden auch der genaue Ort und Zeitpunkt der Bürgerversammlung bekannt gegeben werden.

Die BVV soll zusätzlich durch die Einbeziehung von Vertretern der Fraktionen an den Arbeitssitzungen beteiligt werden. Die erste ist bereits für den 22.09.09 terminiert.

Das Ergebnis des Gutachtens soll im November 2009 öffentlich präsentiert werden.

Das Bezirksamt bittet, das Ersuchen als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                         Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                               Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                    und Stadtentwicklung