Siehe Anlage

 

 

 

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                            . 2009

 

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                    Drucksache-Nr.:

 

In Erledigung der

Drucksache Nr.:VI-0767

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

Schlussbericht

 

 

Radwegenetz im Bezirk

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der Senioren-Sitzung der BVV am 03.06.2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VI-0767:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, das Radwegenetz im Bezirk zu erweitern, wo dies mit einfachen Mitteln möglich ist.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Das Bezirksamt erweitert das Radwegenetz seit Jahren kontinuierlich über die verschiedensten Maßnahmen, z. B. mit dem Bau von Radwegen, der Markierung von Radfahrstreifen oder der Verbesserung der Querungsmöglichkeiten an Hauptstraßen.

Das gesamte Radwegekonzept mit der Information über ausgeführte, geplante und im Bau befindliche Maßnahmen ist der BVV- Drucksache VI-0142 „Kommunaler Klimaschutz“ in der Unterziffer 1h) zu entnehmen.

 

Im Bau bzw. in der Umsetzung befinden sich derzeit über 8 Maßnahmen. Weitere 7 Maßnahmen befinden sich in der konkreten Vorbereitung.

 

 

Aktuelle Vorplanungen werden derzeit für den Abschnitt der Danziger Straße zwischen Prenzlauer Allee und Landsberger Allee, die Germanenstraße und die Buschallee zwischen Hansastraße und Suermondtstraße erarbeitet.

 

 

In den Tempo 30 Zonen werden grundsätzlich keine Radverkehrsanlagen, welcher Art auch immer, vorgesehen, da hier das Miteinander des Radverkehrs mit dem Kfz-Verkehr ausreichend verträglich ist.

Dies gilt zum Beispiel auch für die Ossietzkystraße, die im Zusammenhang mit der Einrichtung der Radfernroute Berlin – Usedom asphaltiert wurde und eine für Radfahrer attraktive Fahrbahnoberfläche erhalten hat.

In der Hauptverkehrsstraße Mühlenstraße ist ohne umfassende Abstimmung mit der VLB und dann einer eventuell folgenden sorgfältigen Planung vorerst keine Maßnahme möglich.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir den Antrag als erledigt anzusehen.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

derzeit nicht bezifferbar

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

Matthias Köhne                                     Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                        Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung