Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                            2009

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                    Drucksache-Nr.:

In Erledigung der

Drucksache Nr.:VI-0713

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Hinweisschilder Wildwechsel in der Hobrechtsfelder Chaussee

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 24. Tagung der BVV am 13.5.2009 angenommenen

Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VI-0713:

„Das Bezirksamt wird ersucht,

in geeigneter Art und Weise auf die erhöhte Gefährdung durch Wildwechsel in der Hobrechtsfelder Chaussee, insbesondere auf dem Abschnitt zwischen dem Bahnübergang der Niederbarnimer Eisenbahn bis zur Kreuzung Wiltbergstraße, im Pankower OT Buch hinzuweisen.

Hierbei ist speziell die Anbringung des Gefahrenzeichens „Wildwechsel“ (Zeichen 142) zu prüfen“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Die Zuständigkeit für die Maßnahmen des Fließverkehrs im Bereich des übergeordneten Straßennetzes obliegt gemäß den Ausführungen im Ordnungsämtererrichtungsgesetz (OÄErrG vom 24.6.2004) der zentralen Straßenverkehrsbehörde Verkehrslenkung Berlin (VLB B 52). 

Die VLB hat zwischenzeitlich das erforderliche Anhörungsverfahren zum Aufstellen der Verkehrszeichen (Z) 142 der Straßenverkehrsordnung (StVO) –Wildwechsel- in der Hobrechtsfelder Chaussee im o.a. Teilabschnitt gegenüber dem Tiefbauamt eingeleitet.

Die Beschilderung wird innerhalb der nächsten vier Wochen aufgestellt.

Wir bitten, den Antrag damit als erledigt anzusehen.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                     Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                        Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung