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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Partizipations- und Integrationsausschusses     Di, 23.04.2024
Ö 3.2 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 3.3 im Ausschuss abgelehntIntegrationsfördernde Standorte für Flüchtlingsunterkünfte finden
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin     Mi, 17.04.2024
Ö 1.1 erledigtAbstimmung über die Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 1.2 erledigtEinwohnerfragestunde   - ohne Termin -
Ö 1.3 erledigtGeschäftliche Mitteilungen   - ohne Termin -
Ö 1.4 im Ausschuss abgelehntDringlichkeitsanträge   - ohne Termin -
Ö 1.4.1 ohne Änderungen in der BVV beschlossenZappen duster im Mauerpark? Kulturort einer Metropole stärken statt abschalten
Fraktionen SPD, Linke, Bündnis 90/Die Grünen, CDU Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.5.1 beantwortet"Bärenhitze" und Hitzeschutz in Pankow
BV Ulrike Rosensky (Fraktion der SPD) - ohne Termin -
Ö 1.5.2 beantwortetFlüchtlinge im östlichen Prenzlauer Berg, hier: Blumenviertel PLR 50 Volkspark Prenzlauer Berg III
BV David Paul (Fraktion der CDU) - ohne Termin -
Ö 1.6 erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 1.7.1 erledigtBericht der Seniorenvertretung   - ohne Termin -
Ö 1.7.2 erledigtVorstellung des Projektes „Digital-Zebra“   - ohne Termin -
Ö 1.7.3 ohne Änderungen in der BVV beschlossenFreies WLAN für Senior:innen
BV Dr. Oliver Jütting (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) für die Seniorenvertretung Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.7.4 ohne Änderungen in der BVV beschlossenMiteinander des Fuß- und Radverkehrs am S-Bahnhof Prenzlauer Allee gewährleisten
Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.8 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKonsensliste   - ohne Termin -
Ö 1.9 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBildung des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses
Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Linksfraktion, Fraktion der SPD, Fraktion der CDU, Fraktion der AfD, Fraktion der FDP - ohne Termin -
Ö 1.10 in der BVV abgelehntBesetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.11 ohne Änderungen in der BVV beschlossenTechnische Fortschreibung zum Investitionsprogramm für 2024 bis 2028 des Bezirks Pankow
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 1.12 ohne Änderungen in der BVV beschlossenGrünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen
Fraktion der SPD Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.13 ohne Änderungen in der BVV beschlossenMehr Schutzplätze für Frauen und Kinder
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.14 ohne Änderungen in der BVV beschlossenZukunft für Wohnprojekte in Pankow
Gruppe der FDP und Linksfraktion Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.15 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSpäti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen
Fraktion der SPD Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.16 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Gruppe der FDP Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.17 ohne Änderungen in der BVV beschlossenVerkehrssicherheit am Hubertusdamm in Karow erhöhen
Fraktion der CDU Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.18 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ versehen
Fraktion der CDU Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.19 ohne Änderungen in der BVV beschlossenInklusive Sitzgelegenheiten für Alle - Keine Verdrängung von obdachlosen Menschen im öffentlichen Raum
Linksfraktion Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.20 mit Änderungen in der BVV beschlossenKastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!
Fraktion der SPD Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.21 beantwortetBleibt durch die Freigabe von Cannabis der Jugendschutz auf der Strecke?
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.22 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBezirkliches Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 ausüben - Verdrängung des „Tuntenhauses“ durch Immobilienspekulation abwenden
Fraktionen Bündnis´90/ Die Grünen, Linke und SPD - ohne Termin -
Ö 1.23 überwiesenBürokratieabbau vorbereiten – Screening im Bezirksamt starten
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.24 vertagtHeidekrautbahn in überwiegendem öffentlichen Interesse
Linksfraktion und Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.25 vertagtFahrradstraße Stargarder Straße nur mit Schulwegsicherheit für die Thomas-Mann-Grundschule
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.26 vertagtEine KV-Notdienstpraxis für Pankow
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.27 vertagtPilotprojekt nutzen - Freibad Pankow ganzjährig für Bewegungs- und Sportangebote öffnen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.28 vertagtPoller vor der Grundschule in Rosenthal
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.29 ohne Änderungen in der BVV beschlossenWechselstelle Masurenstraße
Linksfraktion Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.30 vertagtKeine "Bärenhitze" in Pankow – mit Abkühlung durch Wasserwände
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.31 vertagtKulturelle Teilhabe für Pankower*innen mit wenig Einkommen ermöglichen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.32 überwiesenSichere Überquerung der Zepernicker Straße in Berlin-Buch gewährleisten
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.33 vertagtResolution: Gemeinsames Statement des Integrationsbeirates Pankow und des Partizipations- und Integrationsausschusses
Ausschuss für Partizipation und Integration - ohne Termin -
Ö 1.34 überwiesenAkkordeonweg im östlichen Abschnitt für den Radverkehr in Stand setzen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.35 ohne Änderungen in der BVV beschlossenKommunale Galerie Parterre uneingeschränkt nutzbar machen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.36 überwiesenEin Update für die Ausbildungsoffensive Pankow
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.37 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSicher zur PepperMont-Schule
Fraktion der SPD Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.38 vertagtZusätzliche Ampel für Radfahrende am S-Bahnhof Pankow
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.39 überwiesenNetzwerk Handwerk in Pankow
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.40 überwiesenModellprojekt zur Förderung des Fußverkehrs in Pankow – mit dem Tiroler Viertel fangen wir an
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.41 vertagtBringt Farbe in das triste Grau – Grafittiwand statt Betonfläche
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.42 überwiesenPanke-Radweg fit für den Sommer machen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.1 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenBelegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern
Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -

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