Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Stadtrat Kuhn berichtet zu en Themen:

-          Gebietsdialog Verkehr Niederschönhausen 3-63, Schule, Ausschreibung für das Verkehrskonzept läuft; Einwohnerversammlung der BVV im selben Gebiet am 7.5. im BVV-Saal

-          AG Barrierefreiheit

-          Steuerungsrunde Pankower Tor

-          10.5. Dialogveranstaltung Panketrail im Max-Delbrück-Gymnasium

-          SEV Ringbahn – S-Bahn Schreiben: BVV-Variante für SEV-Haltestellen lässt sich realisieren; S-Bahn-Beschwerde: Pankower Ordnungsamt ist nicht bereit, die Umsetzung der Falschparker auf der Busspur durchzuführen

Nachfragen und Diskussion:

BV Schröder: SEV – hat gut geklappt mit den Haltestellen. Der SEV selbst klappt nicht, die Umsetzung der Falschparker muss dringend passieren

Baustelle der Wasserbetriebe im Mauerpark - da sind jetzt Löcher und nicht verfüllte Stellen – soll das bis Ende der Bauzeit so bleiben?: das muss geprüft werden.

BV Stiller informiert, dass der Polizei-Abschnitt 16 Zettel verteilt und die Sache nicht in den Griff gekriegt hat. Im Wedding ist die Polizei konsequenter.

In Sachen AG Barrierefreiheit wird gefragt, ob da Vertreter von Stadtteilzentren dabei sind: Stadtrat Kuhn informiert, dass die AG auf Initiative von Senioren- und Behindertenbeirat entstanden ist. Es geht um Barrierefreiheit im öffentlichen Raum – es besteht also kein Fokus auf Orientierung und Beschilderung – sondern Gehwegvorstreckungen usw., also um physische Barrierefreiheit.