Auszug - Förderung freier Träger und Jugendarbeit  

BzStRin Frau Tietje stellt den Sachverhalt, die Chronologie der Geschehnisse und die Beanstandung des Jugendamtes vor. Im Anschluss werden der Sachverhalt und das weitere Verfahren diskutiert. Ein neuer Beschluss ist notwendig, da der alte durch die Änderungen des Haushaltsgesetztes im Abgeordnetenhaus nicht mehr rechtskonform ist.

Frau Rose (KBH PinkePanke) meldet sich zu Wort. Mitarbeiter*innen und Gäste des Bauernhofes lesen Botschaften vor. Im Anschluss wird der Sachverhalt weiter diskutiert. Verschiedene Verfahrenswege werden diskutiert und vorgeschlagen.

Der Tagesordnungspunkt wird unterbrochen, damit die dritte geänderte Vorlage zur Beschlussfassung Nummer 13 des Jugendamtes kopiert und verteilt werden kann. Frau Rösler (JA), Frau BD Stark und Herr BV Bohla verlassen zum Schreiben eines zweiten Beschlussteiles die Sitzung. Es wird der nächste Tagesordnungspunkt aufgerufen.

Fortsetzung des Tagesordnungspunktes nach TOP 5

Die dritte geänderte Vorlage zur Beschlussfassung Nummer 13 wird verteilt. Herr BV Bohla stellt die geänderte Vorlage vor. Die Vorlage wird mit dem Streichen des überflüssigen zweiten Spiegelstriches „3“ mit 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Für die nächste Sitzung wird ein Entwurf für eine Beschlussvorlage durch den KHJA eingebracht mit dem Auftrag zu überprüfen, wie die ursprüngliche Aufstockung der fünf Projekte trotzdem finanziert werden kann.

Herr BV Blauert wird eine Vorlage anfertigen und diese verschicken.