Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern
BV Probst bringt die Drucksache ein und ändert den vorliegenden Text wie folgt: „Das Bezirksamt wird ersucht, über die Möglichkeiten zur Einrichtung von temporären Spielstraßen zu informieren, indem das Bezirksamt einen Bereich auf der Internetseite einrichtet, auf dem Informationen zur Beantragung nachzulesen sind.“
Interessenten erläutern, dass die Erwähnung der Rechtsgrundlage §31 schon hilfreich wäre.
BV Probst: das Bezirksamt kann auf der Webseite auch über die rechtlichen Grundlagen gemäß §31 informieren.
Frau Dittrich merkt an, dass es mehrere Interessenten/Inis gibt, die an diesem Thema interessiert sind. Es gibt auch in London eine Webseite zu diesem Thema.
BV Kempe verweist auf den Verwaltungsgerichtsentscheid
Stadtrat Kuhn informiert, dass es demnächst ein Schreiben der Senatsverwaltung geben wird.
Die Drucksache in der geänderten Form wird abgestimmt: 9:0:3
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