Auszug - Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0480 Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Probst bringt die Drucksache ein und ändert den vorliegenden Text wie folgt:

Das Bezirksamt wird ersucht, über die Möglichkeiten zur Einrichtung von temporären

Spielstraßen zu informieren, indem das Bezirksamt einen Bereich auf der Internetseite einrichtet, auf dem Informationen zur Beantragung nachzulesen sind.“

 

Interessenten erutern, dass die Erwähnung der Rechtsgrundlage §31 schon hilfreich wäre.

 

BV Probst: das Bezirksamt kann auf der Webseite auch über die rechtlichen Grundlagen gemäß §31 informieren.

 

Frau Dittrich merkt an, dass es mehrere Interessenten/Inis gibt, die an diesem Thema interessiert sind. Es gibt auch in London eine Webseite zu diesem Thema.

 

BV Kempe verweist auf den Verwaltungsgerichtsentscheid

 

Stadtrat Kuhn informiert, dass es demnächst ein Schreiben der Senatsverwaltung geben wird.

 

Die Drucksache in der geänderten Form wird abgestimmt: 9:0:3

 

 


 
 

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