Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Stadtrat Kuhn beichtet zu den Themen:

Steuerungsrunde Schulwegsicherung
Heidekrautbahn
NKI-Projekt 2Rad 1Kauf 0Emissionen
Treffen mit Ini temporäre Spielstraße in der Gudvanger
AG ÖPNV

Nachfragen:

BVO Kraft zur Tankstelle/Waschanlage in Frz. Buchholz die Temposchwellen dort wurden zu Schuljahrsbeginn entfernt. Das Bezirksamt wird die Situation prüfen.

Radweg in der Danziger Str.: hier gibt es eine unübersichtliche Situation. Diese ist bereinigt. Einige Markierungen konnten wegen der Hitze zunächst nicht angebracht werden.

Der Gleimtunnel soll auch in der falschen Richtung befahren werden Die Ahndung solcher Verstöße wäre Sache der Polizei.

BV Kraft fragt nach wegen der Radabstellanlagen am Bahnhof in Blankenburg, hier gibt es noch keine Antwort aus dem SGA. Außerdem kritisiert er, dass er trotz wiederholter Nachfragen zur Baustelle Elsa-Brändström-Straße und zur LSA an der Prenzlauer bisher keine Antwort erhalten hat.

Stadtrat Krüger berichtet zu:

Situation im Allgemeinen Ordnungsdienst
lagernde Personen in Parks usw.
illegalen Getränkehandel im Mauerpark
VetLeb-Einsatz in einer Kita im Bötzowviertel
Personalrekrutierung

Nachfragen:

rm in der Kulturbrauerei: Es gibt einen Petenten, der meint für Alle zu sprechen. Es wird wieder Messungen geben. Die Messergebnisse werden den Ausschussmitgliedern zugänglich gemacht.


 
 

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