Auszug - Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0466 Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Linksfraktion
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll

Herr BV Schröder stellt den Antrag vor.

Frau BV Regel schlägt vor „sowie die Gewerbebetreibenden“ zu ergänzen.

Herr BV Kraft stimmt dem Tenor des Antrages zu, sieht jedoch einzelne Punkte kritisch (Servicestation für Fahrräder, Bikesharing wird nicht durch BA gemacht, Boccia-/Boulfelder kann nicht gemacht werden wenn nicht mal Spielplätze repariert werden, Wasserspiel ist nicht möglich, da das Bezirksamt nicht einmal die Plansche instand setzen kann, etc.).Insofern werden falsche Erwartungen der Bürger geweckt, wenn dem Antrag zustimmt wird.

BV Peterson wies darauf hin, dass die Gestaltung des Platzes urheberrechtlich geschützt sei.

Herr BV Schröder stellt klar, dass der Antrag nicht vom Bezirksamt forder,t sondern nur sagt „man solle etwas auf den Weg bringen“.

Frau BV Regel schlägt vor, den Antrag wie folgt zu ändern: ...vorliegende Vorschläge in die Diskussion einbezogen...

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.
Ergebnis: 9 Ja /1 Nein/ 3 Enthaltung


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen