Auszug - Protokollkontrolle (14.12. Entwurf anbei, 01.02., 08.03, 19.04.)  

Protokoll vom 14.12. wird mit leichten Änderungen beschlossen

* alt: "Es wird nicht über den Ursprungsantrag, sondern über die 2. Ausfertigung abgestimmt. Die Parteien stellen jeweils die unterschiedliche Interessenlage dar. Der FNP weist die Fläche als Wohnbauland aus. Öffentliche Grundstücke stellen die einzige Möglichkeit dar, dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum zu errichten. Die Koalitionsvereinbarung stellt die Beplanung lediglich für die Dauer der Legislaturperiode zurück, schließt sie aber nicht grundsätzlich aus. "

* neu: Es wird nicht über den Ursprungsantrag, sondern über die 2. Ausfertigung abgestimmt. Die Parteien stellen jeweils die unterschiedliche Interessenlage dar. Der FNP weist die Fläche als Wohnbauland aus. Öffentliche Grundstücke stellen die einzige Möglichkeit dar, dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum zu errichten. Die Koalitionsvereinbarung sieht vor: "Das Potenzialgebiet Elisabethaue wird zur Bebauung in dieser Legislaturperiode nicht weiter verfolgt.""