Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt

	�ffentliche/nicht�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Stadtentwicklung und Gr�nanlagen
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Gremium:	Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Gr�nanlagen	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 15.05.2018	Status:	�ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit:	19:30 - 21:33	Anlass:	regul�re Ausschusssitzung
Raum:	Haus 6, Raum 227
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

�ffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Deutsche Wohnen f�r Topstr./Eberswalderstr. �hnlich wie bei Grellstr. inkl. Dachaufstockung und L�ckenschluss, Deutsche Wohnen soll auch Vorhaben im Ausschuss vorstellen
1. Tagung am 26. April politische Lenkungsgruppe des Blankenburger S�dens
02. Mai Kleingartenbeirat Schwerpunkt Kleingartenentwicklungsplan, Verabschiedung f�r Q1 2019 geplant
Nachfrage Ausgleichsbetr�ge f�r Th�lmannpark (Bordfeld)-> vereinnahmten Mittel in Mitte mussten komplett zur�ckgezahlt werden, da Gerichte die Erhebung f�r rechtswidrig eingestuft haben
- Zielbaumethode (Berechnungsmethodik fu�t auf Festlegungen der Senatsverwaltungen), wurde auch als rechtswidrig eingestuft
- 60 Klageverfahren
- Verwaltungsgericht 13. Kammer f�r Pankow zust�ndig -> richtungsweisendes Urteil am Donnerstag 17.05.2018 -> danach k�nnten noch 2 weitere Instanzen kommen
- Ausgleichsbetr�ge sind zweckgebundene Mittel, Ausgaben k�nnen nur mit Zustimmung der Senatsverwaltung erfolgen
- sind Mittel der Senatsverwaltung und des Bundes, Bezirk vereinnahmt nur

Nachfrage zur Belforter Str. (Wirtensohn): Vorkauf befindet sich im Widerspruchsverfahren; es kann auf eine Abwendungsvereinbarung hinauslaufen
Krieger Vertrag (Szidat): noch nicht klar, ob Vertrag oder nur Eckpunkte ver�ffentlich werden
Siehe schriftlicher Bericht BA

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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