Auszug - Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0432 Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Tharan (B90/Grüne) stellt vor.

BV Bittner (CDU): der Prozess sollte nicht verändert werden; die Werkstätten finden statt.

BV van der Meer (Die Linke): Es fehlt der ÖPNV.

BV Kretschmer (AfD): Nach dem 1. Absatz ist der Antrag zu Ende. Die genannten Beispiele sollten in die Begründung. Der Antrag passt nicht in unseren Ausschuss.

Frau Lisker, Anwohnerin: Ich nehme am Runden Tisch teil. Wir haben uns Gedanken zu dem Thema gemacht und würden uns freuen, wenn Sie unsere Überlegungen mit in den Antrag einfließen lassen könnten, den wir inhaltlich unterstützen. Sie nennt die Busverbindungen 240 und 158.

BV Tharan (B90/Grüne): Die Vorschläge sollen im Antragstext bleiben; das Bezirksamt soll sich in den Prozess mit diesem Antrag einbringen, nicht den Prozess vorher bestimmen; dazu ist es auch berechtigt; der ÖPNV soll aufgenommen werden in einem zusätzlichen Spiegelstrich: "Dazu gehört die Verbesserung der Erschließung des Gebietes durch den ÖPNV"; Ziel des Antrages ist es, die Werkstatt am 2.6.2018 zu erreichen.

Abstimmung: ja: 9, nein: 0, Enthaltung: 3


 
 

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