Auszug - Bessere Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung in Bezug auf Flüchtlingsunterkünfte in Pankow
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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung |
TOP: |
Ö 6.1 |
Gremium: |
Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung |
Beschlussart: |
im Ausschuss abgelehnt |
Datum: |
Mi, 02.05.2018 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
17:15 - 19:15 |
Anlass: |
reguläre Ausschusssitzung |
Raum: |
Haus 6, Raum 227 |
Ort: |
Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17 |
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VIII-0419 Bessere Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung in Bezug auf Flüchtlingsunterkünfte in Pankow |
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Status: | öffentlich | | |
| Ursprung | aktuell |
Initiator: | Fraktion der CDU | Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung |
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Drucksache-Art: | Antrag | Beschlussempfehlung |
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Wortprotokoll |
Frau Bittner (CDU) stellt vor.
BV Koch (B90/Grüne): der Antrag ist auf AGH-Ebene zu stellen. Das im 2. Absatz genannte Projekt hat einen jahrelangen Vorlauf und hat ganz sicher Kosten von mehreren hunderttausend Euro verursacht. In der Presse wurde der Erfolg als mager bezeichnet, trotz des charmanten Ansatzes eines interaktiven Stadtmodells, das vielseitig verwendbar ist.
BV Kretschmer (AfD): stimmt der Senatszuständigkeit zu.
BV Bittner (CDU): Trotzdem soll der Antrag auch auf Bezirksebene gestellt werden, weil die Fragen im Bezirk auftreten.
BezBM Benn: Meinungsäußerung zur Sache: Die Informationen werden von den zuständigen Bezirksämtern erhoben und weiter gegeben. Ich kann nicht verstehen, warum nur Flüchtlinge als Zusatzproblem dargestellt werden, nicht aber allgemein Menschen, die zuziehen. Eine große Auswahl an möglichen Standorten besteht real gar nicht, da viele Parameter beachtet werden müssen und die Flächen knapp sind.
Abstimmung: ja: 2; nein: 9; Enthaltung: 1.
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