Auszug - Bessere Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung in Bezug auf Flüchtlingsunterkünfte in Pankow  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0419 Bessere Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung in Bezug auf Flüchtlingsunterkünfte in Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Frau Bittner (CDU) stellt vor.

BV Koch (B90/Grüne): der Antrag ist auf AGH-Ebene zu stellen. Das im 2. Absatz genannte Projekt hat einen jahrelangen Vorlauf und hat ganz sicher Kosten von mehreren hunderttausend Euro verursacht. In der Presse wurde der Erfolg als mager bezeichnet, trotz des charmanten Ansatzes eines interaktiven Stadtmodells, das vielseitig verwendbar ist.

BV Kretschmer (AfD): stimmt der Senatszuständigkeit zu.

BV Bittner (CDU): Trotzdem soll der Antrag auch auf Bezirksebene gestellt werden, weil die Fragen im Bezirk auftreten.

BezBM Benn: Meinungsäußerung zur Sache: Die Informationen werden von den zuständigen Bezirksämtern erhoben und weiter gegeben. Ich kann nicht verstehen, warum nur Flüchtlinge als Zusatzproblem dargestellt werden, nicht aber allgemein Menschen, die zuziehen. Eine große Auswahl an möglichen Standorten  besteht real gar nicht, da viele Parameter beachtet werden müssen und die Flächen knapp sind.

Abstimmung: ja: 2; nein: 9; Enthaltung: 1.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen