Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Stadtrat Kuhn berichtet zu den Themen:

 

-          Fokusgruppen im Rahmen der Mobilitätsberichterstattung

-          Steuerungsgruppe Schulwegsicherheit

-          1 Neueinstellung in KIS

-          2 Neueinstellungen Radverkehrsplaner im Verfahren, Ausschreibung Mobilitätsbeauftragter

 

Stadtrat Krüger Berichtet zu den Themen:

-          Barnis Head Shop wegen BTM geschlossen, daneben macht ein ähnlicher Laden wieder auf. Überprüfung durch LKA: diverses gefunden, Laden ist zu.

-          Das VLB-Schreiben zum Leitfaden Parkraumbewirtschaftung, u.a. gibt es keine Hotelvignetten mehr

-          afrikanische Schweinepest

-          Obdachlosenunterbringung im Winter

-          Schrottfahrräder

 

 

Nachfragen:

 

Obdachlosenunterkünfte: es ist nicht bekannt wie, viele davon in Pankow sind.

 

Es wird erneut bemängelt, der Ausgang des Bezirksamtsgeländes zur Prenzlauer Allee oft zu früh zugeschlossen wird. Der Stadtrat nimmt das mit.

 

BV Kempe hätte gern die Datei mit dem Rundschreiben zur Parkraumbewirtschaftung.

 

Stress gab am Parking Day mit dem Ordnungsamt, obwohl ein Ticket vorhanden war: Der Stadtrat will den genauen Tag und Ort wissen, wo das passiert ist. Das war der 3. Freitag am September im Bereich Gneiststraße/Raumerstraße.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen