Auszug - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Buchholzer Straße III  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0276 Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Buchholzer Straße III
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Das Anliegen ist nicht neu. In der Diskussion wird die Frage aufgeworfen, ob bei einem neuerlichen Beschluss von der VLB dieselbe negative Antwort wie beim letzten Mal zu erwarten wäre. Die potentielle Wirksamkeit des Beschlusses wird teilweise bezweifelt.

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Frage, ob übergeordnete Straßen in Berlin grundsätzlich Hauptstraßen sind und warum die Buchholzer Straße überhaupt eine übergeordnete Straße ist.

Am Ende der kontroversen Debatte wird eine redaktionelle Änderung am Text vorgenommen: „angeordnet wird“ statt „anzuordnen“

Der so geänderte Text wird abgestimmt: 1.7.4

 


 
 

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