Auszug - Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0264 Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BVO Schroeder bringt die Drucksache ein.

BVO Kraft fragt, ob es wirtschaftlich sinnvoll ist, die kleinen Schäden zu beheben und oder besser großflächig Schäden zu beheben.

Herr Johnke: wenn eine Gefahr erkannt wird, muss der Bereichsingenieur entscheiden. Die beschriebenen Problem sind oft daher, dass Radverkehrsanlagen oft aus ehemaligen Parkplätzen bestehen.

BVO Kempe findet den 2. Absatz überflüssig, und schlägt dessen Streichung vor.

BVO Schroeder findet, dass auch kleine Schäden beseitigt werden sollten.

Der 2. Absatz wird gestrichen und die so geänderte  Fassung abgestimmt: 10:1:2


 
 

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