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Auszug - Beitritt zu einem Moratorium in Sachen »öffentliche Toiletten«  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0233 Beitritt zu einem Moratorium in Sachen »öffentliche Toiletten«
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDAusschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

BVO Meyer bringt die Drucksache ein:

BVO Kraft verweist darauf, dass in Pankow 21 Standorte betroffen sind, von denen 10 aufgegeben werden sollen. Es gibt einen BVV-Beschluss, wonach alle Standorte erhalten bleiben sollen.

Herr Johnke hat eine neue Liste der Standorte bekommen, dort sind Standorte wieder da, die auf einer früheren Liste schon mal gefehlt haben. Diese Liste kann dem Ausschuss übergeben werden.

Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass der Senat gesagt hat, dass kein Toilette abgebaut wird, bevor eine neue steht.

Abstimmung der unveränderten Drucksache: 2: 9:2


  
 

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