Auszug - Schutz und Erhalt des Parks und des Weißen Sees  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0211 Schutz und Erhalt des Parks und des Weißen Sees
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innenAusschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

  (mitberatend) 

Herr Pasternack führt kurz in den Antrag ein. Vertreter der Parkfreunde Weißensee konnten heute nicht an der Sitzung teilnehmen, trotzdem sollte man sich mit der Drucksache befassen. Es schließt sich eine Diskussion an. BzStR. Kuhn erklärt, dass Tiefbrunnen auf der Siwana-Liste steht (noch vom Hauptausschuss zu genehmigen).

Pegel des Sees hat sich durch Starkregen-Ereignisse deutlich erhöht. Problem besteht vermutlich dauerhaft. Park am Weißen See wird als besonders wichtig eingeschätzt. Einige Ausschussmitglieder haben noch Probleme, dem Antrag zuzustimmen, weil viele Dinge bereits laufen. Konkret sollen alle aufgezählten Maßnahmen gestrichen werden. Ein erster Entwurf für ein vom BA beauftragtes Konzept liegt zwischenzeitlich vor. BV Schröder schließt sich den Ausführungen an und will ausschließlich dem BA die Beschaffung der Siwana-Mittel empfehlen. BV Bordfeld will keine Priorisierung für den Park am Weißen See.

Die SPD-Fraktion bringt einen Änderungsantrag ein (nur ein Satz zum Füllungsgrad), alles andere wird gestrichen.  

Änderungsantrag: 8 Ja/ 2 Nein/ 4 Enthaltungen

geänderter Antrag 10 Ja/ 0 Nein/ 4 Enthaltungen


 
 

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