Auszug - Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“  

Herr BV Kraft stellt den Antrag vor und nennt die Rahmenbedingung für die Bewerbung für das Förderprogramms und das auf die angeführten Beispiele im Antrag verzichtet werden kann, da die anderen Fraktionen sich in erster Lesung hierzu kritisch geäußert hätten.

Herr BV Kempe fragt, ob der Antrag somit nur aus dem ersten Satz besteht. Dem sei dann so, erklärt Herr BV Kraft.

Herr BV Szidat fragt nach, ob der Bezirk kofinanzieren müsse? Hierauf zitiert Herr BV Kraft aus den Förderbedingungen. Die Kofinanzierung erfolge zwischen Land und Bund.

Herr BV Schröder vermutet, dass eine Förderung ohne entsprechende Gebietskulissen nicht möglich sei.

Frau BV Tharan erklärt namens ihrer Fraktion, dass es ratsam wäre, zwei von den genannten Vorschlägen im Antrag stehen zu lassen.

Herr BV Schröder wiederholt, dass seiner Auffassung nach Gebietskulissen notwendig seien. Herr BV Kraft macht deutlich, dass sich zahlreiche der vorgeschlagenen Maßnahmen im Bereich solcher Kulissen befinden und fragt, welche Maßnahmen konkret gestrichen werden sollen.

Im Ergebnis wird der Antrag in der geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis: 9Ja 0Nein 5E