Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Kuhn berichtet und stellt den Bericht dem Ausschuss zur Verfügung.

Herr BV Bordfeld fragt nach warum die "Runden" zur Michelangelo Straße einen geschlossene Teilnehmerkreis haben.

Herr BzStR Kuhn erklärt, dass die besagten Beteiligten ihre kontinuierliche Mitarbeit zugesagt haben. Es ist aber nicht so, dass die BV davon ausgeschlossen sind.

Herr BzStR Kuhn ergänzt, dass der Kreis nicht zu groß gestaltet werden sollte, um eine effiziente Diskussion  zu ermöglichen.

Der Ausschuss einigt sich darüber, dass das BA Einladungen an die Fraktionen verschicken und Informationen zur Verfügung stellen wird.

Herr BV Kraft fragt nach einer neuen Standortliste für MUFs und der Stellungnahme des BA zu den MUF Standorten.

Herr BzStR Kuhn weist darauf hin, dass die Stellungnahmen intern seien. Weiter gibt er an, dass die Bezirke gebeten wurden, zwei Standorte zur Verfügung zu stellen

Herr BV Kraft regt an, dass auf die Konzentration der MUFs geachtet werden soll, die Liste wäre unausgewogen.

Herr BzStR Kuhn stimmt dem zu und sagt, dass dies einer der Gründe der Ablehnung der Vorschläge des Senats war.

Herr BV Peterson bittet, die Vereinbarung bezüglich der Grellstraße zur Verfügung gestellt zu bekommen.

Herr BzStR Kuhn erklärt, dass diese nur an die stadtentwicklungspolitischen Sprecher der Fraktion geht.


 
 

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