Auszug - Teilhabekonzept für Menschen mit Behinderungen   

 
 
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

 

Zu 3. und 5. zu Teilhabekonzept für Menschen mit Behinderungen plus Überwiesene Drucksachen

Der Ausschuss verständigte sich dazu, dass das Teilhabekonzept für Menschen mit Behinderungen möglichst bald und in allen Ausschüssen (außer Rechnungsprüfung) beraten und zeitnah  beschlossen werden sollte.

Die Relevanz für alle Ausschüsse ergibt sich daraus, dass es hier um die Teilhabe von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen am gesamten gesellschaftlichen Leben des Bezirkes geht, die bei allen Vorhaben mitbedacht werden muss.

Frau Schnur bemerkte, dass hauptsächlich der Abbau von baulichen Barrieren im Focus der Öffentlichkeit stehe, die selbstverständlich wichtig für Menschen mit körperlichen Behinderungen  sei, dass aber bei  neuen Bauvorhaben oder bei Veranstaltungsvorhaben die verschiedenen Barrieren (nicht nur für die Mobilität), z.B. Für Hörgeschädigte nicht bedacht werden.

Herr Schnur benannte das immer wiederkehrende Problem des behindertengerechter Zugang zu denkmalgeschützten Gebäuden, das seiner Meinung nach zugunsten von Menschen mit Behinderungen geklärt werden müsse.

Herr Thormann (Behindertenbeauftragter des Bezirksamtes) stellte noch einmal klar, dass der Behindertenbeirat von Beginn an an der Fortschreibung des Teilhabekonzepts beteiligt war. Er empfahl die heute zu beschließenden Drucksachen in das Teilhabekonzept einzuarbeiten.

Er gab eine Erläuterung zur Signet -Vergabe “Berlin - barrierefrei“ mit seinen verschiedenen Stufen.

Welche Kosten entstehen in Verwaltungsgebäuden?

Im Ausschuss gab es Übereinstimmung darüber, dass es einer Zeitschiene bedarf, um das Teilhabekonzept zeitnah zu beschließen.

Im Antrag unseres Ausschusses ist festzulegen,  in welchen Ausschüssen das Teilhabekonzept kontinuierlich besprochen werden soll und eine Stellungnahme abzugeben ist.

Herr Schrecker unterbreitete den Vorschlag, über den Ältestenrat zu empfehlen, dass andere Ausschüsse sich mit dem entsprechenden Teil des Konzepts in Zeitplan von 2 Monaten beschäftigen.

Frau Adler schlug vor, eine Aktuelle Stunde zum Teilhabekonzept in der BVV zu beantragen.


 
 

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