Auszug - Sonstiges: Arbeitsplan, Inhalt und Ort nä. Ausschuss
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- Frau Heydenreich: Ukraine-Antrag am 04.11.2015 behandeln, dann Beschlussfassung im Dezember möglich
- Abschlussbericht flexible Kinderbetreuung besprechen, Frau Keil einladen
- Vor-Ort-Termin bei SHIA
- Herr Kijora: beide Themen an einem Termin möglich, Antrag ist bereits seit Monaten im Ausschuss
- Herr Hackober: ist dagegen, Antrag bereits in 5. Lesung, wieder Leute zur Städtepartnerschaften einladen; konkrete Vorgehensweise von BA noch nicht ersichtlich; bürgerschaftliches Engagement und kein Verwaltungsaustausch; Ziel fehlt
- Herr Brüggmann: konkrete Anfragen an Pankow in den letzten Wochen; Neustart in Kommunalverwaltung in europäischen Land unterstützen
- Frau Dr. Adler: ist auch gegen beiden Themen in einer Ausschusssitzung; offene Fragen noch nicht abschließend geklärt
- Herr Kijora: erklärt nochmal den Inhalt vom Antrag; BA tritt mit Partner in Verbindung ohne Konzept, wie Partnerschaft zu füllen ist
- Frau Röhrbein: dran gelegen, Anträge zum Jahresende abzuschließen; beim Auswärtstermin keinen aus Steglitz-Zehlendorf einladen; regt an, keine inhaltliche Diskussion zu führen, sondern Arbeitsplan besprechen
- Frau Maillefert: Vorschlag, den Antrag im Dezember zu behandeln
- Herr Verbücheln: Zustimmung zu Kijoras Meinung, Einladung von externen Gästen für Antrag nicht notwendig
- Abstimmungen:
- Am 04.11.2015 werden zusätzlich zum Thema „Flexible Kinerbetreuung“ die offenen Drucksachen (u.a. TTIP, Ukraine,…) behandelt
JA: 6NEIN: 5ENTHALTEN: 0
- sollten bei SHIA keine ausreichenden Räumlichkeiten sein, findet der Ausschuss in den gewohnten Räumlichkeiten statt.
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