Auszug - Personalnotstand in der Stadtbibliothek Pankow  

Herr Dr. Kühne führt in den Antrag ein.

Frau Eilers-König ergänzt die Aussagen des Stadtrates aus Sicht der Kurt-Tucholsky-Bibliothek.

Herr Bechtler verweist auf die Entwicklung im Land Berlin im Bereich der Bibliotheken. Der Antrag mache ihn ratlos, weil er die Kostenproblematik nicht löse. Er verschiebe das Problem und vermeide innovative Lösungen.

Herr Köhne führt aus, dass eine Debatte um den Personalaufwuchs nur vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt erfolgen könne.

Herr Zarbock führt aus, dass es gegenwärtig eine Gefährdung für den Betrieb von zwei Einrichtungen gäbe. Die Gefährdung läge ursächlich in der Personalausstattung. Der Antrag fordere die Analyse der Gefährdungssituation.

Frau Röhrbein betont, dass der Kontext fehle. Für eine Entscheidung müsse man aber den gesamten Kontext in den Blick nehmen. Sie sehe heute keine Möglichkeit den Antrag vor diesem Hintergrund zuzustimmen.

Herr Kraft betont, der Antrag fordere nur die Analyse eines Problems, dass man sehe.

Herr van der Meer führt aus, dass in der Debatte im Fachausschuss die Grenzen der Situation deutlich wurden und deutlich wurde das man nunmehr eine zeitliche Grenze möglichen Handelns erreicht habe. Wenn man jetzt nicht handle, würde man sich in das eigene Fleisch schneiden und ein schlechteres KLR Ergebnis erreichen.

Frau Tietje stellt fest, dass man den Antragstext offensichtlich unterschiedlich interpretiere. Momentan scheint ihr der Antragstext nicht mehrheitsfähig. Für die SPD-Fraktion fehlt eine explizite Forderung an den Senat im Antrag. Sie schlägt eine Vertagung und Beratung zwischen den finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen vor.

Der Ausschuss folgt dem Vorschlag auf Vertagung. (mehrheitlich)