Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Der Bericht des Bezirksamtes liegt dem Protokoll bei.

BV Herr Kraft hinterfragt die Aussage von BzStR Herrn Kirchner, ob der Planung im Bereich der Elisabethaue Mittel aus dem Programm Stadtumbau Ost zu verwenden. Dies sei höchst ungewöhnlich, da es sich hier um einen kompletten Neubau und nicht um Umbaumaßnahmen handle.

BzStR Herr Kirchner bestätigt die Absicht, erklärt aber, dass ihm nicht klar sei, wie und ob das funktionieren könne.

Im weiteren Verlauf wird über die geplanten Veranstaltungen zur Michelangelostraße informiert:

10.3. gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Stadtentwicklung und Grünanlagen sowie Verkehr und öffentliche Ordnung

9.4. Informationsveranstaltung unter Beteiligung von SenStadtUm in der Gethsemanekirche

BV Herr Kraatz fragt, ob sich das BA an SenStadtUm hinsichtlich der Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit der Planungen zur Bebauung der Elisabethaue gewandt habe. Dies sei nicht erfolgt, erklärt Herr BzStR. Kirchner, da man hierfür derzeit keine Notwendigkeit sehe.

Herr BV Schröder hinterfragt die Entwicklungen im Mauerpark.

BzStR Herr Kirchner informiert, dass die Planungen nun von SenStadtUm weitergeführt werden. Die bezirkliche Stellungnahme zum B-Plan wurde vorsichtshalber auch an SenStadtUm geschickt. Es liegt ein erster Entwurf der Parkordnung für die Zeit bis zum Gebietstausch vor.

BV Herr Dr. Nelken hinterfragt die Aussage von BzStR Herrn Kirchner, dass man vorhabe die Absichtserklärung zur Bebauung der Elisabethaue zu unterzeichnen. BzStR Herr Kirchner bejaht dies, allerdings muss noch ein Beschluss des BA erfolgen.