Auszug - Nachuntersuchung (Randgebiete) Erweiterung Parkraumbewirtschaftung  

Stadtrat Kühne erläutert das vorzustellende Material. Es geht um die Randgebiete, die Untersuchung zur Zone selbst folgt später.

Spreeplan erläutert das Material (liegt den Ausschussmitgliedern in elektronischer Form vor.

Nachfragen und Diskussion:

Was sind Sammelanlagen?: nichtöffentliche Parkplätze, die nicht öffentlicher Straßenraum sind.

Nachfragen nach einigen Zahlen in Heinersdorfer Str. hinsichtlich Parkraumbelegung – dort gab es während der Zählung eine Baustelle.

Verweis auf Wohnungsbauplanung in der Heinersdorfer greift nicht, da die Stellplatzverordnung abgeschafft ist und das nicht erst seit gestern.

Fragen zur Methodik werden geklärt: Dauer und Zeit der Videowagenfahrten. Die Verweildauer der Fahrzeuge, die um 21 Uhr und um 3 Uhr angetroffen werden, müssten ggf. nachuntersucht werden (es gab bisher keine Kennzeichenerfassung).

Carl-Legien-Siedlung wird als das problematischste Gebiet angesehen und damit als möglicher Ort für eine weitere Untersuchung.

Bei Sammelanlagen von Supermärkten – wird die Belegung erfasst?: Ja, wenn keine Schranke dran ist.

Ein Anwohner sagt, dass Hotelgäste bei ihnen parken.

Vorschlag: Vertiefende Untersuchung für die Legien-Siedlung – als Auftrag an das Bezirksamt

Es gibt eine Kurzdebatte, ob dies als informelles Votum des Ausschusses oder als Antrag erfolgen sollte.

Stadtrat Kühne fragt, ob die Wirkungsanalyse der anliegenden Zonen abgewartet werden soll.

Geht der Ausschussvorsitzende geht da nicht mit. Er schlägt folgende Formulierung zur Abstimmung vor:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in dem Teilbereich Carl-Legien-Siedlung (zwischen Prenzlauer Allee, Ostseestr., Greifswalder Str., S-Bahn) eine vertiefende Untersuchung  mit Kennzeichenerfassung und finanzieller Machbarkeitsprüfung zu beauftragen.

Abstimmung:

12:0:2