Auszug - Tesla – Schule: Essenversorgung sofort in der Schule gewährleisten  

 
 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.4.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0334 Tesla – Schule: Essenversorgung sofort in der Schule gewährleisten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Blauert (CDU) begründet die Dringlichkeit des Antrages

Herr Blauert (CDU) begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Die Dringlichkeit wird mit 21 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

 

 

Anschließend gibt Herr Stenger (CDU) eine persönliche Erklärung ab, die im Zusammenhang mit diesem Dringlichkeitsantrag steht.

Herr Bechtler (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen) meldet sich zur Geschäftsordnung zu Wort und wertet die persönliche Erklärung als einen Missbrauch der Geschäftsordnung, da versucht wird, die Debatte zu diesem Antrag fortzusetzen.


 
 

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