Auszug - Neue Parzellen für Famos  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 06.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0231 Neue Parzellen für Famos
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Dr

Herr BV Dr. Nelken stellt den Antrag vor und begründet diesen.

Herr BV Kraft fragt nach dem Ablauf eines solchen Verfahrens.

Herr BzStR. Kirchner erklärt, dass das Grundstück zu erwerben wäre und Abstimmungen mit SenStadt wären notwendig.

Herr BV Kraatz zeigt sich irritiert darüber, dass es sich hier um ein Landschaftsschutzgebiet handle und eine Privatisierung der Nutzung nicht wünschenswert sei. Hierauf antwortet Herr BV Dr. Nelken, dass dies möglich wäre und man lediglich eine andere Grünnutzung hätte. Hier gäbe es keinen Widerspruch.

Der Ergänzungsvorschlag der Fraktion der Grünen wird vom Einreicher übernommen, der Antrag sodann zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis:

12J/ 0N/ 0E

 


 
 

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