Auszug - Sonstiges  

Der Ältestenrat hat beschlossen, dass zukünftig persönliche Anmerkungen bei Papieren aus den Ausschüssen zu vermeiden seien.

Angesichts der Debatte um die unabgestimmten persönliche Anmerkungen des Ausschussvorsitzenden im

Dokument an den Ausschuss bezüglich der Drs. VII - 0134 sagt Herr Kijora der Linksfraktion zu, die Erklärung um deren Feststellung zu ergänzen. Demnach traf ein Fraktionszwang auf das Entscheidungsverhalten nicht zu, da ein solcher weder theoretisch noch praktisch existiert.

Es wird bemängelt, dass bereits beschlossene Protokolle im Internet nicht einzusehen seien.

BD Ninaja- Anquise fragt mit Hinweis auf OECD-Studie nach einem Personalkonzept bezüglich der Erhöhung des Anteils von MAmMH in der bezirklichenVerwaltung. Der Bürgermeister verweist auf einen jährlichen Bericht zur Personalentwicklung (ca. Jahresmitte) und ein im September zu erwartendes Konzept.