Auszug - Tagesordnung und Protokollkontrolle  

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass der TOP 4 abgesetzt werden muss, weil die geladenen Gäste mehr Zeit zur Vorbereitung brauchen und abgesagt haben.

Protokollkontrolle: Der Protokollentwurf der Ausschusssitzung am 30.10.12 wird ohne Änderungen bestätigt.

BV Dr. Sabek bittet um eine Protokollnotiz: Hinsichtlich der Vorkommnisse bei der letzten Ausschusssitzung kritisiert er das Verhalten eines Ausschussmitgliedes und fordert den Ausschussvorsitzenden auf, solcherart Verhalten zukünftig zu unterbinden. Aus CDU und LINKE gibt es Widerspruch: In Abwesenheit des Beteiligten sollte dies nicht besprochen werden. Eine Protokollnotiz sei schwierig, solange nicht dezidiert Name und Art des beanstandeten Vorkommnisses benannt würde. BV Dr. Sabek versichert daraufhin, er werde seine Kritik auch persönlich übermitteln.