Auszug - Gehwegschäden in Heinersdorf  

 
 
außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 2.5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0266 Gehwegschäden in Heinersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDU für die Senioren-UnionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Kopp stellt den Antrag vor

Herr Kopp stellt den Antrag vor.

 

In der Diskussion besteht große Einigkeit darüber, dass die  Situation des öffentlichen Raums in Heinersdorf sehr schlecht ist.

 

Änderungsvorschlag: die Sanierung der Gehwege im Ortszentrum Heinersdorf ist als Maßnahme in die Investitionsplanung aufzunehmen.

 

Das Bezirksamt verweist darauf, dass die langwierige Diskussion über verschiedene Verkehrsleitungsvarianten zur Blockade geführt hat, da verschiedene Interessengruppen sehr konträre Interessen vertreten.

 

Die einzige wirkliche Abhilfe wäre eine Investitionsmaßnahme, der so geänderte Antragstext wird abgestimmt: 9:0:5

 

Herr Bielefeld gibt bezüglich seines Abstimmungszustands zu Protokoll, dass er sich enthalten hat, da die durchaus sinnvolle Aufnahme der Maßnahme in die Investitionsplanung dazu führen würde, dass sich an dem jetzigen Zustand in absehbarer Zeit nicht ändern würde.

 


 
 

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