Auszug - Parkmöglichkeiten im Volkspark Blankenfelde  

Ein Gast stellt den Antrag in Vertretung für Frau Martens vor.

Herr Stadtrat Kühne stellt fest, dass dem Bezirksamt nicht bekannt ist, dass dort langfristig Halteverbot wäre.

Herr Kotte beschreibt die Situation: An der Bushaltestelle vor der Tür ist selbstverständlich Halteverbot. Die Halteverbote in den angrenzenden Bereichen sind temporär und betreffen die Zeit tagsüber wochentags – es handelt sich um die 96a.

Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass der Antrag dahingehend zu interpretieren sein kann, dass Parkplätze, die temporär bei Veranstaltungen genutzt werden, permanent genutzt werden könnten.

Er würde den Verweis auf den Südeingang in die Begründung der Beschlussempfehlung aufnehmen.

Ein Änderungsantrag, „Parkmöglichkeiten“ durch „Behindertenparkplätze“ zu ersetzen, wird

mit 3:9:1 Stimmen abgelehnt.

Die SPD schlägt vor, den ersten Teil des Antrags, der „die Wiederherstellung des alten Zustands“ betrifft, zu streichen.

Der so geänderte Antragstext wird abgestimmt: 9:3:1